Stadt Bochum erwägt Schadenersatz-Klage wegen Musikzentrum

Andreas Rorowski
Noch einmal um drei Monate nach hinten rückt die Fertigstellung des Musikzentrum. Eigentlich sollte es schon im September fertig gestellt sein.
Noch einmal um drei Monate nach hinten rückt die Fertigstellung des Musikzentrum. Eigentlich sollte es schon im September fertig gestellt sein.
Foto: Ingo Otto / Funke Foto Services
Die Fertigstellung des Musikzentrums verzögert sich erneut um drei Monate bis Ende Juni 2016. Ob Fördergelder verloren gehen, wird derzeit geklärt.

Bochum. Erneut verzögern wird sich nach Auskunft von Stadtdirektor Michael Townsend die Fertigstellung des Musikzentrums. Statt Ende März wird der Bau voraussichtlich erst Ende Juni 2016 fertig gestellt. Darüber informierte Townsend am Donnerstag die Mitglieder des Ausschusses für Beteiligung und Controlling.

Mit genauen Zahlen konnte er nicht aufwarten. Die Verwaltung beschäftige sich derzeit mit drei Fragen: Wie hoch werden mögliche Nachtragsforderung von Handwerkern sein, die sich aus der zeitlichen Verzögerung durch den Ausstieg des Heizungsbauers ergeben? Wie hoch könnte die Einbuße von nicht rechtzeitig abgerufenen Fördermitteln sein? Dabei gehe es ausschließlich um die EU-Fördermittel in Höhe von sieben Millionen Euro – sie müssen bis Ende des Jahres abgerechnet sein. „Und wir müssen eingrenzen, in welcher Höhe Schadenersatzforderungen gelten gemacht werden können. Klaglos werden wir diese Situation nicht hinnehmen“, so Townsend.

Klaus Franz spricht von "Blindflug"

Während SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Peter Reinirkens „ein gewisses Verständnis“ für die Verzögerungen aufbrachte, kritisierte Klaus Franz, früher CDU-Fraktionschef und inzwischen als sachkundiger Bürger im Ausschuss, einmal mehr Bauplanung und -management vehement. Von einem „Blindflug“ sprach er. Auch habe sich die von Townsend angeführte Unwägbarkeit bei der Kostenkalkulation, die in der derzeit guten Baukonjunkturphase zu hohen Preisen bei den Ausschreibungen geführt habe, bei anderen Großprojekten weder finanziell noch zeitlich als problematisch erwiesen.

„Öffentliche und private Bauten sind nicht zu vergleichen“, konterte Townsend. Und er kündigte an, dass die Verwaltung bei einigen Bauprojekten empfehlen könnte, sie abzusagen, es sei denn die Budgets würden deutlich erhöht. „Das steht bei konkret einigen Projekten an.“

Im Zusammenhang mit dem Bau des Musikzentrums von einem „Blindflug“ zu sprechen, sei ungerechtfertigt. „Es gibt kein Bauprojekt in dieser Stadt, das mit dieser Transparenz durchgeführt worden ist.“ Angesichts von Stiftungsgeldern und öffentlicher Forderung sei das für die Stadt trotz der Mehrkosten „ein gutes Geschäft geworden.

Kein finanzieller und zeitlicher Puffer

Dass Franz kritisiere, es sei fahrlässig gewesen, dass es schon in der Planung keinen finanziellen und zeitlichen Puffer gegeben habe, ziehe nicht. Denn es seien besondere Umstände gewesen, unter denen das „ambitionierte Projekt“ (Dr. Reinirkens) angegangen worden sei. Um noch in den Genuss von Fördermitteln zu kommen, „waren wir gezwungen, baubegleitend die letzten Planungsschritte vorzunehmen.“