Ein Premier ohne Erfahrung und neue Milliardenausgaben: Die Koalition in Rom will alles anders machen – und verfällt in alte Fehler.

Berlin/Rom. 

Giuseppe wer? Das fragten sich selbst viele Italiener, als die ersten Meldungen mit dem Namen des designierten Regierungschefs durchsickerten. Dass die Wahlsieger von der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und der Lega einen politisch komplett unerfahrenen Jura-Professor an der Spitze ihrer Koalition installieren wollen, lässt nichts Gutes hoffen für die künftige Politik in Rom.

Die „führende Rolle in der Politik“, die dem Ministerpräsidenten in der italienischen Verfassung zugeteilt wird, werden andere ausfüllen. Giuseppe Conte, so viel ist klar, wäre nicht mehr als ein Strohmann, ferngesteuert von den beiden starken Figuren des neuen Bündnisses in Rom.

Conte – Ein Strohmann der Spitze

Luigi Di Maio, dessen populistische Fünf-Sterne-Bewegung als stärkste Partei aus den Wahlen hervorging, und Matteo Salvini, der mit der fremdenfeindlichen Lega immer mehr an Zustimmung in der Bevölkerung gewinnt, blockierten sich in der Frage des künftigen Premiers gegenseitig – und einigten sich auf Conte als dritten Mann. Die Fäden aber werden die beiden Parteichefs ziehen, zumal beide am Kabinettstisch sitzen dürften.

Ob Staatspräsident Sergio Mattarella diesem seltsamen Spielchen zustimmen und Conte mit der Regierungsbildung beauftragen wird, ist noch nicht ausgemacht. Mattarella hat offenbar noch Gesprächsbedarf angesichts der ungewöhnlichen Personalie. Der knorrige Sizilianer gilt als eigenwillig und als ehemaliger Verfassungsrichter dürfte ihm das Vorgehen des Duos Di Maio/Salvini nicht eben gefallen. Die Frage ist, ob er eine realistische Alternative zu Conte hat.

Die Stärke der beiden Koalitionäre M5S und Lega erwächst vor allem aus der Schwäche der anderen Parteien. Die Sozialdemokraten verstrickten sich in internen Machtkämpfen und die Konservativen können sich nicht vom Schatten ihres Übervaters Silvio Berlusconis befreien. Beide bieten ein Bild des Jammers.

Es droht der Crash mit der Realität

Eine Ausgangslage wie geschaffen für die skrupellosen Populisten, die mit dem Feindbild Europa (M5S), dem Konfliktthema Zuwanderung (Lega) und ihrer Propaganda gegen „die da oben“ (beide) leichtes Spiel beim Wähler hatten. Die große Frage ist nun, was das Bündnis – einmal an der Macht angekommen – tatsächlich umsetzen wird. Und da droht der künftigen Koalition schon bald ein Crash mit der Realität.

Vor allem in der Finanz- und Sozialpolitik tun sich M5S und Lega mit vollmundigen Ankündigungen hervor: weniger Steuern, Mindesteinkommen, früheres Rentenalter. Bezahlen ließe sich das nur mit neuen Schulden. Davon hat Italien aber schon mehr als genug – das Land hat die Zeit, die ihm Mario Draghi durch seine Null-Zins-Politik erkaufte, nicht zur Konsolidierung der Staatsfinanzen genutzt.

Tadel aus Berlin ist wie ein Ritterschlag

Zusätzliche Schulden zur Finanzierung von Wahlgeschenken würden die drittgrößte Volkswirtschaft des Euroraums Richtung Staatsbankrott driften lassen – ein Alarmzeichen für die gesamte EU. Die Mahnungen und Warnungen aus Brüssel – und auch aus Berlin – werden immer lauter.

Das aber dürfte der neuen Regierung eher noch in die Karten spielen. Die EU gilt für viele Italiener als die eigentliche Schuldige an der Misere. Die strengen Verschuldungsgrenzen halten viele zwischen Südtirol und Sizilien für unnötig oder gar für Schikane, hinter der in erster Linie die Oberlehrer aus Deutschland steckten, die mit ihrem Handelsüberschuss auf Kosten der anderen EU-Länder ihren wirtschaftlichen Höhenflug genießen. Tadel aus Brüssel und Berlin gleicht für italienische Politiker einem Ritterschlag.