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SPD will die Bundeswehr aufrüsten

Berlin. 

Die Ukraine-Krise hat eine Diskussion über den Sparkurs der Bundeswehr ausgelöst. Spätestens ab 2017 müsse der Etat steigen, forderte der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold. Er erwartet mehr als die geplanten 32 Milliarden Euro. „Ich glaube auch nicht, dass der reine Inflationsausgleich genügt.“

Die Krise hat Nato-weit die Frage aufgeworfen, wie sich das Bündnis neu aufstellt – mit Folgen für die Bundeswehr. Arnold verknüpfte seinen Vorstoß mit der Forderung, die Wehrreform zu korrigieren. In einem Papier stellen die SPD-Verteidigungspolitiker einzelne Entscheidungen zur Rüstung wie zu Standorten auf den Prüfstand. Die Union ist irritiert. Das sei mit ihr „nicht zu machen“, sagte ihr Verteidigungsexperte Henning Otte.

Zwar setzen sich die Partner in ihrem Koalitionsvertrag für Abrüstung ein. Aber die aktuelle Situation „macht das schwerer“, erläuterte der SPD-Abgeordnete Wolfgang Hellmich. Wenn man sich die Zahlen weltweit ansehe, „geben sowohl die Russen wie auch die Amerikaner für die Modernisierung und neue Waffensysteme mehr Geld aus“.

In der Nato dürfe es nicht so weitergehen, dass Armeen „losgelöst voneinander ihren Umfang absenken und Fähigkeiten reduzieren“, warnte Arnold. Schon Anfang der Woche hatte er sich über die unkoordinierte Absenkung von Panzerverbänden beklagt. Einzelne Staaten wie Holland haben ihre Panzer komplett abgegeben. „Wir müssen die tiefere Integration angehen“, so Arnold. Der Plan: Arbeitsteilung und vernetzte Fähigkeiten.

Die Bundeswehr solle sich spezialisieren. Es gebe etwa eine „besorgniserregende Knappheit bei Hubschraubern“, beklagen die SPD-Wehrpolitiker in ihrem Papier. Einen Schwerpunkt sehen sie auch bei Flugabwehrsystemen. Da seien deutschen Firmen weltweit führend. Außerdem habe man für die Entwicklung und Forschung des Abwehrsystems „MEADS“ bereits eine Milliarde Euro ausgegeben.

Arnold warb dafür, an den bestell­ten 122 Transporthubschraubern NH90 festzuhalten und ihre Stückzahl nicht zu reduzieren, wie es der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) geplant hatte. Gerade weil viele Staaten ihre Streitkräfte reduziert hätten, „ist der Transport der Schlüssel: Wenn man weniger Soldaten hat, muss man sie schnell an andere Orte bringen können“, sagte Arnold.