SPD-Experte hält Ziele der Piratenpartei für kriminell

DerWesten

Essen. Thomas Oppermann, Schatten-Innenminister der SPD im Bundestagwahlkampf, greift die Piratenpartei an. Die Piraten seien intolerant, ihre Ziele kriminell und unsozial. Er fordert eine Debatte darüber in der Internet-Community.

Im Interview mit "Spiegel Online" geht der innenpolitische Experte der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, mit der Neugründung Piratenpartei hart ins Gericht.

"Sie plädieren für die Freiheit des Internets, aber immer dann, wenn jemand anders Regeln fordert, reagieren sie unduldsam und empfindlich", sagte er.

Vorübergehend

In Sachen Downloads von Musik und Literatur "tun die Piraten immer so, als sei es das Selbstverständlichste von der Welt, sich im Internet das anzueignen, was andere erarbeitet haben - ohne entsprechendes Entgelt zu leisten". Das sei "kriminell und unsozial". Und: "Das muss mit der Internetcommunity diskutiert werden".

Die Piratenpartei selbst hält Oppermann für eine "vorübergehende Erscheinung". Er findet sie zudem "intolerant". Denn: "Das Internet gehört allen und wir werden es nicht zulassen, dass es sich eine kleine Minderheit aneignet und selbst die Regeln bestimmen möchte".

Schäubles Herausforderer

Oppermann, 55, ist Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Im Team von Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier ist er für den innenpolitischen Teil zuständig und damit Herausforderer von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU).

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