BND-Chef Bruno Kahl warnt eindringlich vor Russlands langfristigen Zielen. Der Kreml plant, seinen Einfluss gen Westen auszuweiten. Die Ukraine sei laut Kahl nur ein Etappenziel. Weiterhin strebe Putin an, die Nato auf den Zustand der 90er-Jahre zurückzudrängen.
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„Wir sind sehr sicher“, so Kahl, „dass die Ukraine nur ein Schritt auf dem Weg nach Westen ist.“ Das sagte er im Podcast Table.Today. Besonders brisant: Kahl zufolge möchte Putin testen, ob Artikel 5 der Nato standhält. Der russische Präsident glaubt offenbar nicht an die kollektive Verteidigungsbereitschaft der Westmächte.
Putin mit kühnen Provokationen
Die russische Führung ziele darauf ab, ihren Einfluss gen Westen zu erweitern. Laut Kahl möchte Moskau die Nato in den Zustand der späten 90er zurückversetzen und die USA aus Europa verdrängen. Dabei sei Putin bereit, alle möglichen Mittel einzusetzen, ohne dabei unbedingt großflächige Bombenangriffe oder massive Panzerbewegungen zu starten.
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Mit „kleinen grünen Männchen“, die angeblich Minderheiten schützen sollen, könnte Putin gezielt Chaos stiften, meint Kahl. Beispielsweise in Estland. „Würde dann, so die Kalkulation in Moskau, wirklich ein amerikanischer Präsident GIs über den Atlantik schicken? Das ist der Test aufs Bündnis, der gemacht werden wird“, heißt es weiter.
Dieses Szenario könnte die westliche Einheit vor eine Zerreißprobe stellen. „Das müssen wir einkalkulieren und wir müssen Anstrengungen unternehmen, so abschreckend zu sein, dass Putin auf diese Gedanken gar nicht erst kommt“, so Kahl.
Putin hat keinen Rückzug seiner aggressiven Außenpolitik signalisiert. Verhandlungen hält Kahl daher für aussichtslos. Geforderte Maximalforderungen wie die Kapitulation der Ukraine zeigen Putins Unnachgiebigkeit deutlich. Selbst die USA nehmen Russland mit seinen Provokationen ins Visier. Abschreckung sei deshalb für den Westen essenziell.
Trumps zweideutige Aussagen zu Artikel 5 werfen zusätzliche Fragen auf. Trotz allem sieht Kahl Anzeichen, dass die USA die Sicherheitsgarantie weiterhin ernst nehmen. Es ist für den Westen entscheidend, geschlossen und entschlossen aufzutreten. Putins Pläne dürfen keine Erfolge erzielen.
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