Olaf Scholz: Brechmittel-Einsatz, Warburg-Bank und Wirecard – sind diese Affären schon vergessen?

Olaf Scholz: Wird seine Vergangenheit für ihn zur Belastung?
Olaf Scholz: Wird seine Vergangenheit für ihn zur Belastung?
Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer

Bald geht es für ihn um alles: SPD-Politiker Olaf Scholz will 2021 der nächste Bundeskanzler von Deutschland werden.

Kann Olaf Scholz die SPD zu einem erfolgreichen Ergebnis bei der Bundestagswahl 2021 führen? Einige Affären könnten dem derzeitigen Finanzminister dabei auf die Füße fallen.

Olaf Scholz: Kanzlerkandidat der SPD bei der Bundestagswahl 2021

Dass Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD wurde, verwunderte zunächst nicht wenige. Immerhin wurde Scholz bei der Wahl um den SPD Parteivorsitz zusammen mit Klara Geywitz doch recht überraschend von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans geschlagen. Eine schallende Ohrfeige für den Finanzminister.

---------------

Mehr über Olaf Scholz:

  • Seit 2017 ist Olaf Scholz Vizekanzler und Finanzminister
  • Zuvor war er bereits Bundesminister für Arbeit und Soziales (2007-2009) und Erster Bürgermeister von Hamburg (2011 bis 2018)
  • Scholz ist Kanzlerkandidat der SPD bei der Bundestagswahl 2021
  • Er ist mit Britta Ernst verheiratet, die in Brandenburg Landesministerin für Bildung, Jugend und Sport ist.

---------------

+++ Olaf Scholz ist erstaunlich spießig beim Thema Cannabis: Kiffen „keine gesunde Sache“ +++

Olaf Scholz: Wird er der nächste Bundeskanzler?

Andererseits ist Olaf Scholz derzeit populärste SPD-Politiker in der Bundespolitik. Die Chancen von Scholz Bundeskanzler zu werden sind laut der aktuellen Umfragen eher gering. 15-16 Prozent Prozent würde demnach die SPD einfahren. Es wäre das mit Abstand schlechteste Ergebnis der Sozialdemokraten bei einer Bundestagswahl und für immer mit dem Namen Olaf Scholz verbunden. Ein erhebliches Risiko!

Dabei bietet Olaf Scholz seinen politischen Gegnern auch einige Angriffspunkte.

+++ Bundeskanzler: Der Weg an die Macht – so wird der Merkel-Nachfolger gewählt +++

Olaf Scholz und der Brechmittel-Einsatz in Hamburg

Zu den Affären, welche Scholz angreifbar machen gehört die Verabreichung von Brechmitteln in seiner Zeit als Hambuger Innensenator. Im Juli 2001 hatte Scholz diese zwangsweise Verabreichung zur Beweissicherung bei mutmaßlichen Drogendealern eingeführt. Auch nach dem Todesfall von Achidi John im Dezember 2001 hielt Scholz daran fest. Im Oktober 2003 verankerte Olaf Scholz als Parteichef der SPD in Hamburg den Einsatz im Sofortprogramm für die Bürgerschaftswahl im Jahr 2004. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte den Einsatz von Brechmitteln in Deutschland im Juli 2006 jedoch als menschenrechtswidrig.

+++ Bundeskanzler nur dritthöchstes Amt im Staat – so mächtig ist es wirklich +++

Olaf Scholz und die Warburg-Bank

Das ist aber nicht die einzige Affäre, welche ihm im Wahlkampf zum Verhängnis werden könnte. Da ist beispielsweise noch die Cum-Ex-Affäre. Auch hier geht es um die Zeit, als Scholz noch in Hamburg aktiv war. Zu diesem Zeitpunkt noch als Bürgermeister der Hansestadt.

+++ Armin Laschet privat: Sechs Fakten über den CDU-Chef und Kanzlerkandidaten +++

Unklar ist bis heute warum der Hamburger Senat Steuerforderungen aus sogenannten Cum-Ex-Geschäften in Millionenhöhe – 47 Millionen Euro im Jahr 2016 – an die Warburg-Bank hat verjähren lassen und welche Rolle der damalige Erste Bürgermeister Olaf Scholz und der damalige Finanzsenator Peter Tschentscher dabei spielten. Im Raum steht der Verdacht, dass Scholz Einfluss darauf genommen hat, dass die Steuerbehörde unzulässige Steuererstattungen in Höhe von 47 Millionen Euro nicht von der Bank zurückforderte.

Olaf Scholz und der Wirecard-Skandal

Außerdem wäre da noch der Wirecard-Skandal. Dabei geht es um den vermutlich größten Wirtschaftsskandal in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Der Zahlungsdienstleister war der Aufsteiger im Dax bis das Konstrukt aus Lügen in sich zusammenfiel. Zusammen mit dem Geld vieler Anleger. Der Konzern ist pleite – angebliche Milliardenwerte sind verschwunden oder gab es nie.

+++ Bundeskanzler: DAS gab es noch nie – warum Baerbocks Kanzlerschaft gleich doppelt historisch wäre +++

In diesem Zusammenhang steht Finanzminster Olaf Scholz am Pranger als politisch verantwortlicher Minister für die Finanzaufsicht. Auch dieses Thema bietet seinen politischen Gegnern eine große Angriffsfläche.

Ob die drei Affären im Bundestagswahlkampf gegen ihn eingesetzt werden, bleibt abzuwarten. Einfach wird es Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD aber so oder so nicht haben. (gb)

Olaf Scholz führt Umfragen an

Kurz vor der Bundestagswahl am 26. September scheinen die Skandale des Finanzministers vergessen. Aktuell führt der SPD-Kanzlerkandidaten die Umfragen an. Alles dazu hier lesen.