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Olaf Scholz: Ein Jahr nach „Zeitenwende“ – Schwere Kritik von CDU! „Kanzler bricht sein Versprechen“

Autorenbild Marlen Schubert von Marlen Schubert

Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor einem Jahr das Sondervermögen für die Bundeswehr angekündigt. Die Union kritisiert, dass bislang nicht viel geschehen ist.

Olaf Scholz kündigte vor einem Jahr die "Zeitenwende" an. Kritik erhält er nun von der Union.
© IMAGO / Chris Emil Janßen

Olaf Scholz: 5 kuriose Fakten über den SPD-Politiker

Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat viele Erfahrungen in der Landes- und Bundespolitik. Doch was ist mit den Dingen, die nicht unbedingt in seiner Politiker-Vita stehen? Hier kommen 5 kuriose Fakten über den Kanzlerkandidaten!

Am Freitag (24. Februar) jährte sich der Krieg in der Ukraine zum allerersten Mal. Vor einem Jahr ist Wladimir Putin in das Nachbarland einmarschiert. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und das ukrainische Volk wehren sich seitdem mit großem Widerstand.

Drei Tage nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einer Rede im Bundestag von einer „Zeitenwende“ gesprochen. Er kündigte ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro an, um die Bundeswehr wieder für die Landes- und Bündnisverteidigung fit zu machen. Kritik für die damaligen Kanzlerworte kommen jetzt von der Union.

Olaf Scholz halte Versprechen nicht ein

„Ich dachte an dem Tag: Wow, das kann diese Kanzlerschaft prägen“, betonte Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) ein Jahr nach der Kanzler-Rede. Allerdings habe die Bundesregierung „die Flughöhe schon am Folgetag nicht mehr gehalten“. Der CDU-Politiker macht der Bundesregierung zum Vorwurf, die Zusagen zur Modernisierung der Bundeswehr nicht einzuhalten.

„Der Kanzler bricht seine Versprechen“, so Spahn gegenüber der „Neuen Westfälischen“. Von dem damals angekündigten Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr sei bislang „so gut wie nichts verplant“ worden. „Selbst dringend notwendige Munition wurde nicht bestellt“, kritisierte Spahn.

Olaf Scholz: „Zeitenwende bislang noch nicht begonnen“

Auch der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter kritisierte in der „Augsburger Allgemeinen“, dass die Bundesregierung bei der Ausrüstung der Bundeswehr weit hinter den von Scholz geweckten Erwartungen zurückgeblieben sei. Die Bundeswehr habe „ungeheure Defizite“, beklagte er. Die Zeitenwende habe „bei ihr bislang noch gar nicht begonnen“. Auch bei der Unterstützung der Ukraine seien die richtigen Worte in Olaf Scholz‘ Rede „nicht in ein politisches Programm umgesetzt“ worden.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken wies die Vorwürfe in der „Augsburger Allgemeinen“ zurück. Laut Esken enthielt die Kanzler-Rede „ein klares Signal an unsere wichtigsten Verbündeten: Deutschland wird verteidigungspolitisch reifen“. In schnelllebigen Zeiten werde dann verlangt, dass sich dieser Prozess „in Echtzeit“ abspiele. „Gerade in der Verteidigungspolitik muss aber ein Teil abseits der Öffentlichkeit geschehen, auch wenn ich verstehen kann, dass der ein oder andere ein Problem damit hat“, sagte die SPD-Vorsitzende.

Olaf Scholz: Sondervermögen müsse höher sein

Bislang seien aus dem Sondervermögen im Haushaltsjahr 2022 keine Mittel verwendet worden. Laut Verteidigungsministerium sind inzwischen 30 Milliarden Euro verplant. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigte an, dass die Rüstungsfirmen künftig Abschlagszahlungen für Aufträge erhalten sollen und nicht erst bei Lieferung bezahlt werden. „Das machen wir jetzt in Zukunft. Einfach auch, um zu dokumentieren, dass Geld abfließt“, so Pistorius im „Bericht aus Berlin“.

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„Klar ist nur, das muss man in aller Deutlichkeit noch mal unterstreichen, die 100 Milliarden Sondervermögen sind das eine, die werden noch drei Jahre brauchen, bis sie ausgegeben sind“, betonte Pistorius weiter. Danach brauche man mehr. Der Etat des Verteidigungsministeriums müsse deutlich wachsen, „weil wir sonst die Aufgaben nicht wahrnehmen können, die es 30 Jahre lang nicht wahrzunehmen galt“.

(mit dpa)