NRW-Städte erhalten 10,6 Milliarden Euro

Essen.  Städte, Kreise und Gemeinden können im kommenden Jahr mit einem üppigen Geldsegen vom Land rechnen. Sprudelnde Steuerquellen, aber auch gestiegene Einwohnerzahlen etwa durch die Flüchtlinge sorgen 2017 in vielen Kommunen für ein dickes Plus bei den Landeszuweisungen.

Wie das Innenministerium gestern mitteilte, klettert der Gesamtbetrag der so genannten Allgemeinen Zuweisungen im kommenden Jahr auf einen Rekordwert von über 10,6 Milliarden Euro. „Das ist die höchste Zuweisung, die es in NRW bisher gegeben hat“, teilte Innenminister Ralf Jäger (SPD) gestern mit. Gegenüber dem Vorjahr steigt der Betrag danach um 264 Millionen Euro (2,54 Prozent). Das sind rund 86 Millionen mehr, als das Land noch im Juli geschätzt hatte. Grund dafür sei die positive Steuerentwicklung zwischen Oktober 2015 und September 2016, so das Ministerium. Das Finanzpaket soll im Dezember den Landtag passieren.

Besonders profitieren wird dann das Ruhrgebiet. Allein für Essen steigen die Zuweisungen um neun Prozent um rund 46 Millionen Euro, der höchste Zuwachs unter allen kreisfreien NRW-Städten. „Das ist eine gute Botschaft und entspricht unseren Erwartungen“, sagte Essens Stadtkämmerer Lars Martin Klieve (CDU) dieser Zeitung. Das Geld wird unter anderem für den Haushaltsausgleich gebraucht.

Insgesamt bekommt Essen 2017 knapp 560 Millionen Euro aus Düsseldorf überwiesen. Das sind deutlich mehr als, die Heimatstadt großer Konzerne wie RWE, Thyssen-Krupp und Evonik an Gewerbesteuer einnimmt (340 Millionen). Die Landeszuweisungen seien damit längst zur wichtigsten Ertragsquelle Essens geworden, betonte Klieve.

Im Ruhrgebiet liegt auch die Großstadt mit dem größten prozentualen Sprung (Mülheim, plus 22 Prozent). Der Spitzenreiter bei der Gesamtsumme kommt ebenfalls aus dem Revier: Satte 610 Millionen Euro fließen nach Dortmund, so viel wie in keine andere NRW-Stadt. Zum Vergleich: Das wohlhabende Düsseldorf erhält nur 43 Millionen Euro. Dem reichen Münster wurden die Mittel sogar um 54 Prozent auf nur noch 24 Millionen gekürzt.

Berechnet werden die Zuweisungen nach einem komplexen Schlüssel, der auch Steuerkraft, Schülerzahl und Sozialkosten in der Stadt berücksichtigt.

 
 

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