Die Bundeswehr soll in den kommenden Jahren mächtig aufgepäppelt werden. Zugunsten der Herstellung der Verteidigungsfähigkeit hat Bundeskanzler Merz im Vorfeld seiner Wahl die Lockerung der Schuldenbremse durchgedrückt, langfristig möchte er die „konventionell stärkste Armee Europas“ haben. Dieses ambitionierte Ziel verkündete er bei seiner ersten Regierungserklärung am 14. Mai. Das Fachmagazin „Foreign Affairs“ bremst den CDU-Politiker jetzt gewaltig aus.

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Der russische Angriffskrieg hat Europa und vor allem Deutschland eines gelehrt: Die Abrüstung der vergangenen Jahrzehnte war ein riesiger Fehler. Dieser Ansicht ist zumindest Bundeskanzler Friedrich Merz. Aus diesem Grund nimmt die neue Regierung mächtig Geld – in Form von Schulden – in die Hand und möchte vor allem die Produktion in Rekordgeschwindigkeit hochfahren. Zudem soll die Bundeswehr mehr Zuwachs erhalten, indem man zunächst auf ein freiwilliges Wehrdienstmodell setzt.

Analyse unterstellt Merz kurzfristiges Denken

Während sich die Regierung um Merz für diesen „Durchbruch“ lobt, äußert das US-Fachmagazin „Foreign Affairs“ große Bedenken ob des angepriesenen „Aufstieg Deutschlands“. Knackpunkt ist die schwächelnde deutsche Wirtschaft, welche seit zwei Jahren in der Rezession hängt. Ob sich das Kabinett Merz der langfristigen Auswirkungen wirklich bewusst ist, wagen die Autoren zu bezweifeln.

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Die Lockerung der Schuldenbremse sei zwar eine „überfällige finanzpolitische Reform“, sie würde allerdings nicht ausreichen, um der Wirtschaft nachhaltig zu einem guten Wachstum zu verhelfen. Problem sei seine Agenda, welche aus „Sozialkürzungen, Privatisierung und Deregulierung“ bestehen würde.

Zudem sei der Rüstungssektor bereits nahezu ausgelastet. Hersteller wie Rheinmetall würden bereits am Limit laufen, weshalb das auf sie zurückzuführende Wachstum limitiert ist. Sie würden das Binnenwachstum nicht so stark ankurbeln, wie es Merz glaubt.

Auch der Blick auf die Erfolgsgeschichte der deutschen Wirtschaft müsste den Bundeskanzler warnen. Diese beruhte in den vergangenen Jahrzehnten nämlich hauptsächlich auf dem Export und den günstigen Produktionskonditionen dank der Energie aus Russland. Allen voran die Krise in der Automobilindustrie und im Maschinenbau macht dem Bruttoinlandsprodukt zu schaffen. „All diese wichtigen Säulen deutscher Macht sind geschwunden“, analysiert „Foreign Affairs“.