Der neue Kanzler Friedrich Merz wollte Putin unter Druck setzen – mit einem Ultimatum bis Montagabend (12. Mai). Doch aus der schnellen Waffenruhe in der Ukraine wurde nichts. Der Kreml-Despot ließ die Frist gleichgültig verstreichen. Die „Koalition der Willigen“ um Merz und Emmanuel Macron hatte mit neuen harten Sanktionen gedroht. Deren Wirksamkeit hängt aber davon ab, ob Donald Trump mitspielen will.
Bei einem Treffen europäischer Staats- und Regierungschef in Albaniens Hauptstadt Tirana wirkte Merz am Freitag (16. Mai) deutlich zurückhaltender.
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Merz beklagt „mangelnde Bereitschaft Russlands“
„Wir sind uns einig darüber, dass die russische Seite eine gute Gelegenheit gehabt hätte, in dieser Woche, erste Gespräche über ein Friedensabkommen mit einem vorangegangenen Waffenstillstandsabkommen zu führen“, bedauerte der Bundeskanzler.
Man sei „sehr enttäuscht“ über den ernüchternden Ausgang der Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul, so Merz. „Die diplomatischen Bemühungen, die wir bisher unternommen haben, sind leider an der mangelnden Bereitschaft Russlands gescheitert, jetzt erste Schritte in die richtige Richtung zu tun.“ Man werde aber „immer wieder Angebote machen“.
Spielt Trump beim harten Vorgehen der Europäer mit?
Merz traf in Tirana auch erneut auf den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Gemeinsam mit Frankreichs Präsident Macron, dem britischen Premierminister Keir Starmer und Polens Ministerpräsident Donald Tusk führten die Politiker erneut ein Telefonat mit Trump.
Ob sich der US-Präsident aber dazu bewegen lässt, schärfere Sanktionen gegen Putin mitzutragen, ist völlig offen. Davon hängt nun ab, ob Merz mit seinem groß verkündeten Ultimatum auf die Nase fallen wird. Der Kanzler verlor öffentlich am Freitag über neue Sanktionen auffälligerweise kein Wort mehr – ganz anders als noch vor einigen Tagen.
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Eine blitzschnelle Reaktion seitens der EU hat es nicht gegeben. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (ebenfalls CDU) kündigte allerdings für die kommende Woche ein weiteres Sanktionspaket an. Wie wirkungsvoll es dann wirklich werden kann, hängt auch davon ab, ob Trump tatsächlich den Eindruck bekommt, Putin verhindere den Friedensprozess und brauche jetzt spürbare Konsequenzen.