Gewalt von rechts deutlich angestiegen

Berlin.  . 918 fremdenfeindliche Gewalttaten in 2015 – so viele wie noch nie, registrierte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Bereits jeden zweiten Rechtsextremisten schätzen die Behörden als „gewalttätig“ ein. Dazu kommt die Zunahme der Übergriffe durch Linksextreme: auf Neonazis und Polizisten. Der Bericht des BfV, den Präsident Hans-Georg Maaßen und Innenminister Thomas de Maizière vorstellten, liest sich wie eine Chronik eines radikalisierten Landes. Rechtsextremismus: „Exorbitant“ sei der Anstieg der Gewalt von rechts. So deutlich warnt der Verfassungsschutz: 21 933 Straftaten vergangenes Jahr, 2014 waren es 16 559. Dabei fällt auf: Rechtsextremisten dringen immer weiter in die Mitte der Gesellschaft vor. Die Mehrzahl der Täter bei Angriffen gegen Asylheime sei „bisher nicht in rechtsextremistischen Zusammenhängen in Erscheinung getreten“, schreibt das BfV.

Entscheidend sei laut Verfassungsschutz auch die „Hetze im Internet“, er warnt vor der Gefahr von rechtem Terrorismus. „Zunächst rein virtuelle Gruppen festigen und radikalisieren sich im Internet, um später Aktionen in der Realwelt durchzuführen.“ Wie etwa die mutmaßliche Terrorgruppe „Old School Society“, gegen die derzeit in München der Prozess läuft. Unerwähnt bleibt die AfD. Sie wird nicht beobachtet. Linksextremismus: Gewalt durch Linksextremisten ist 2015 um fast zwei Drittel angestiegen (von 995 auf 1608 Übergriffen). Vor allem militante Autonome sind laut Verfassungsschutz deutlich aggressiver, vor allem bei Angriffen auf Polizisten oder in Auseinandersetzungen mit Neonazis, etwa am Rande von Demonstrationen. Fast 8000 Personen gehören zur militanten Linken. Wie in der rechtsextremen Szene nehmen auch linksextreme Autonome laut Sicherheitsbehörden „nicht nur schwerste Körperverletzungen, sondern auch Tod von Menschen billigend in Kauf“.

Islamismus: Die Gefahr von Anschlägen durch Einzeltäter, Rückkehrer aus dem IS-Gebiet in Syrien und „lancierte Schläfer“ hält der Verfassungsschutz weiterhin für sehr hoch. Laut Maaßen hat das BfV Wissen über 17 Personen, die im Auftrag der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ als Flüchtlinge getarnt nach Deutschland eingereist sind. Die Zahl der radikalen Salafisten stieg von 7000 (2014) auf 8350 Anhänger.

 
 

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