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SPD: Hohe Erwartungen an neuen Verteidigungsminister Pistorius – „Bundeswehr aus dem Schlaf küssen“

Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Die Erwartungen an Lambrechts Nachfolger sind bereits hoch. Das fordert Strack-Zimmermann.

SPD: Boris Pistorius wird nach Lambrecht neuer Verteidigungsminister.
u00a9 IMAGO / Sven Simon

Boris Pistorius wird Verteidigungsminister

Etliche Namen wurden in den letzten Tagen für die Nachfolge von Verteidigungsministerin Lambrecht genannt. Am Ende wird es keiner von ihnen. Die Entscheidung von Kanzler Scholz ist eine Überraschung.

Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht (SPD) steht nun der Nachfolger fest: Boris Pistorius (SPD) wird neuer Verteidigungsminister.

Für viele ist Pistorius für das Amt des Verteidigungsministers eine überraschende Wahl. Auch für Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages macht aber auch klar, was sie vom Lambrecht-Nachfolger erwartet.

SPD: Pistorius sollte „Brille der Soldaten“ aufhaben

Boris Pistorius war zuvor Innenminister von Nordrhein-Westfalen, hat allerdings keine verteidigungspolitische und internationale Erfahrung – für viele also eine überraschende Wahl. Marie Agnes Strack-Zimmermann macht aber auch deutlich: „Herr Pistorius ist Innenpolitiker, er ist Volljurist, er ist Kaufmann – ein Kaufmann zu sein ist nicht das schlechteste, wenn man 100 Milliarden Euro ausgeben muss.“ Ein Jurist sei auch nicht schlecht, wenn man die Bundeswehr reformieren wolle, so Strack-Zimmermann im Deutschlandfunk Interview.

Er habe nicht nur eine große Behörde geführt, sondern sich auch tagtäglich mit der Polizei beschäftigt. Die Polizei sei zwar nicht die Bundeswehr. Aber: „Was die Polizei und die Bundeswehr vereinen, ist sich um die Sicherheit zu sorgen – Männer und Frauen auch in Auseinandersetzungen zu schicken.“ So sollte er sich darüber im Klaren sein, dass er die „Brille der Soldatinnen und Soldaten aufhaben muss, wenn er entscheidet“.

SPD: Ein Amt mit „hochkomplexen Aufgaben“

Das Verteidigungsministerium zu führen ist laut FDP-Politikerin Strack-Zimmermann eine „hochkomplexe Aufgabe“. So befehlige ein Verteidigungsminister 250.000 Männer und Frauen. Pistorius habe ein Ministerium vor sich, was seit 1990 von der Friedensdividende gelebt habe.

Konkret meint Strack-Zimmermann, dass in der Armee und in Deutschland die Vorstellung herrscht „uns wird schon nichts passieren“. „Zumal weil wir eingebettet sind im großen Kreis der Europäer, im großen Kreis der Nato, und weil die Amerikaner an unserer Seite stehen“, betonte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses.

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So habe man es mit vielen Soldaten aus dem Offiziersbereich zu tun, die sich eine wirkliche Auseinandersetzung und Bedrohung gar nicht mehr hätten vorstellen können. Muss die Bundeswehr aus dem Dornröschen-Schlaf geholt werden, fragt Deutschlandfunk-Journalist, Friedbert Meurer.

„Herr Pistorius sollte sie schnellstmöglich aus diesem Schlaf küssen“, stellt Strack-Zimmermann klar. Es gebe viele Dinge, die in den Köpfen ankommen müssen. Die FDP-Politikerin verweist dabei auf die Zeitenwende, den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und auf die Herausforderungen, die die Armee leisten müsse.

SPD: Das erwarten Soldaten vom neuen Verteidigungsminister

Laut Strack-Zimmermann haben sich viele Soldaten von der Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Zeitenwende viel versprochen, es trete aber eine Ernüchterung bei den Soldaten ein. „Bevor sie komplett ernüchtert sind, braucht es jetzt einen Minister, der sich wirklich der Aufgabe stellt und dieses Haus führt“, mahnt die Vorsitzende.


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Man müsse von oben nach unten Befehle geben, damit Dinge auch wirklich umgesetzt werden. Die Soldaten der Bundeswehr erwarten laut Strack-Zimmermann klare Führung, dass das Herz bei der Truppe ist, dass man zuhört, und zwar nicht nur den Generälen. „Sie erwarten mutige Entscheidungen.“