Im Netz wird seit Wochen über Entwicklungshilfe der Ampel diskutiert, die damit angeblich Radwege in Peru finanzieren sollen. Auch andere Finanzierungen sind ins Visier geraten. Zum Beispiel Entwicklungshilfen an Länder wie China.
Das wirkt ziemlich absurd. Schließlich ist China einer der stärksten wirtschaftlichen Wettbewerber des Westens. Was steckt also hinter den Fördergeldern?
Ampel: Entwicklungsgeld für China
Nutzerinnen und Nutzer beklagen sich in den sozialen Medien über Ampel-Gelder für den Bau von Fahrradwegen in Peru. Allerdings handelt es sich dabei um Förderkredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), wie wir bereits berichteten. Wie sieht es aber bei den Entwicklungshilfen für China aus? Hier wird vorgeworfen, dass die Bundesregierung 86 Millionen Entwicklungshilfe an China zahle. Und das, obwohl die Volksrepublik eine viel stärkere Wirtschaftskraft hat als Deutschland.
Doch auch hier führt die Spur zur KFW. Wie die Kreditanstalt auf ihrer Website angibt, gilt zwischen China und dem Bundesentwicklungsministerium eine finanzielle Zusammenarbeit. Die „klassische“ Finanzielle Zusammenarbeit mit China wurde schon 2009 beendet. Seitdem sagt die Bundesregierung auch keine Haushaltsmittel mehr zu. Der Grund: China gilt nicht mehr als Entwicklungsland.
China-Kredit bald Geschichte?
Dennoch bekommt die Volksrepublik weiterhin vergünstigte und staatlich abgesicherte Kredite von der KfW. Wie die Förderbank weiter angibt, soll das Geld für die globalen Umwelt- und Klimaprobleme eingesetzt werden. Hier sei „internationale Zusammenarbeit zwingend erforderlich.“ Für China bedeutet das eine strenge Fokussierung auf Vorhaben zum Umwelt- und Klimaschutz, und ausschließlichen Einsatz von Förderkrediten, ohne dass Haushaltsmittel beigemischt werden.
Trotzdem summieren sich die Beiträge deutlich. Allein in den Jahren 2013 bis 2020 wurden Vorzugskredite für die Volksrepublik in Höhe von mehr als drei Milliarden Euro gewährt, wie das „Handelsblatt“ berichtet. Auch vor drei Jahren noch beliefen sich die KfW-Darlehen 2021 laut Entwicklungshilfeministerium auf knapp 81 Millionen Euro.
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Mittlerweile werden aber auch die KfW-Kredite infrage gestellt. „Es stellt sich die Frage, ob diese Form der ,Entwicklungshilfe‘ noch angemessen ist“, heißt es in einem internen Papier des Bundeswirtschaftsministeriums, das dem „Handelsblatt“ vorliegt. Aktuell führe die Bundesregierung interne Gespräche über die Frage des zukünftigen Umgangs mit solchen Krediten.