AfD-Bundesparteitag 2019: DIESE Liste könnte einen Eklat auslösen - aus einem simplen Grund

AfD-Veranstaltung in Erfurt: Immer wieder schwenken Anhänger die sogenannte „Wirmer-Flagge“. Sie ist in der rechtsextremen Szene sehr beliebt.
AfD-Veranstaltung in Erfurt: Immer wieder schwenken Anhänger die sogenannte „Wirmer-Flagge“. Sie ist in der rechtsextremen Szene sehr beliebt.
Foto: Peter Sieben

Am kommenden Wochenende startet in Braunschweig der AfD-Bundesparteitag 2019.

Neben der Wahl einer neuen Doppelspitze ist auch ein anderer Tagesordnungspunkt überaus interessant: Denn er hat Zündstoffpotential.

Mehrere AfD-Mitglieder wollen laut einem Bericht des „Spiegel“ die Unvereinbarkeitsliste der Partei auf dem AfD-Bundesparteitag 2019 per Antrag abschaffen lassen.

AfD-Bundesparteitag 2019: „Arischer Widerstand“ und „Nationale Sozialisten“ auf der Liste

Auf der Liste stehen extremistische Organisationen, die mit einer AfD-Mitgliedschaft nach Ansicht der Partei unvereinbar sind. Darunter sind zum Beispiel Neonazi-Vereinigungen wie der „Arische Widerstandsbund“, die „Nationalen Sozialisten“ oder die „Märkischen Skinheads 88“.

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Unter anderem der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple, der dem rechtsextremen „Flügel“ von Björn Höcke angehört, soll zu den AfDlern gehören, die den Antrag eingebracht haben, heißt es in dem Bericht.

AfD-Bundesparteitag 2019: Antrag kommt vom „Flügel“

Die Liste sei ein „Satzungs-Relikt aus der Lucke-Zeit“. Falls die AfD die Liste auf dem Parteitag nicht komplett abschafft, soll wenigstens die vom Verfassungsschutz beobachtete „Identitäre Bewegung“ gestrichen werden - damit sie „nicht stigmatisiert“ werde.

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Anders als noch vor wenigen Jahren, flirtet die AfD inzwischen ganz intensiv mit der „Identitären Bewegung“ und anderen teils neurechten und rassistischen Bewegungen wie Pegida oder „Ein Prozent“. Deren führender Kopf Philipp Stein, seines Zeichens auch Mitglied der „Identitären Bewegung“, war zum Beispiel zu Gast bei der AfD-Party nach der Landtagswahl in Thüringen.

Björn Höcke und seine Wahlparty

Und Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz wiederum hatte sich in einer Rede während einer AfD-Veranstaltung in Erfurt explizit bei Pegida bedankt: Man gehöre derselben Bewegung an.

Gerade für Kalbitz dürfte der Antrag besonders interessant sein: Er war Mitglied der rechtsextremen „Jungen Landsmannschaft Ostpreußen“. Deren Nachfolgeorganisation „Junge Landsmannschaft Ostdeutschland“ (2006 musste sich die Vereinigung umbenennen) wiederum findet sich auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD.

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AfD-Spitze: „Keine Chance auf Mehrheit“

Organisationen, die die Partei noch vor einiger Zeit als absolut tabu eingestuft hat, werden allmählich also AfD-salonfähig. Sollte der Vorstoß der „Flügel“-Männer Erfolg haben, macht das die AfD ein ganzes Stück extremer - und dürfte all diejenigen vor den Kopf stoßen, die sich zur gemäßigten Gruppe der AfDler zählen.

Laut „Spiegel“ sieht zumindest die Parteispitze die Forderungen kritisch. „Die Anträge haben meines Erachtens keinerlei Chance auf eine Mehrheit auf dem Parteitag, und das ist auch richtig so", sagte Parteichef Jörg Meuthen.

Allerdings wird auch die Parteispitze nach dem AfD-Bundesparteitag 2019 anders aussehen. Alexander Gauland hatte angekündigt, nicht mehr zur Wahl anzutreten.

Tino Chrupalla gilt als möglicher Nachfolger. Zuletzt hatte sich aber plötzlich Gottfried Curio um den Parteivorsitz beworben. Er ist zwar (noch) kein „Flügel“-Mann, ist aber als fundamentalistischer Scharfmacher bekannt - und bekommt dafür viel Sympathie aus dem extrem rechten Spektrum. (pen)

 
 

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