Es ist soweit! 30 Tage nach der Bundestagswahl kommt an diesem Dienstag erstmals der neue Bundestag in Berlin zusammen.
Zu Beginn der 20. Wahlperiode ist der Bundestag so groß wie nie zuvor:Die Zahl der Abgeordneten erhöht sich von 709 auf 736, es wird also eng im Parlament. Einige AfD-Politiker dürfen aber gar nicht im Plenum sitzen, sondern müssen auf der Besuchertribüne bleiben – allerdings nicht aus Platzmangel.
AfD-Politiker darf nur auf Besuchertribüne an Bundestagssitzung teilnehmen
Die erste, konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages findet nämlich unter 3G-Regeln statt. Das heißt, alle Teilnehmer müssen am Dienstag vorweisen, dass sie entweder gegen das Coronavirus geimpft oder davon genesen sind – ansonsten gilt nur ein negativer Test als Eintrittsmöglichkeit in das Parlament.
AfD-Politiker Stephan Protschka hat damit offenbar ein Problem – auf Twitter teilte der Vorsitzende des bayrischen AfD-Landesverbandes mit, „dass ich nicht gewillt bin, meinen Gesundheitszustand offen zu legen.“
Am Montag schrieb der Abgeordnete außerdem: „Ich werde morgen auf der Besuchertribüne im Bundestag Platz nehmen müssen. Ich werde das jetzt nicht mit einer gewissen Zeit vergleichen.“ Dazu setzte der AfD-Politiker die Hashtags #Freiheit und #Corona.
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Das ist die AfD:
- Die Alternative für Deutschland wurde 2013 als EU-skeptische und rechtsliberale Partei gegründet.
- Seit der Flüchtlingskrise 2015 ist die Partei ideologisch immer weiter nach rechtsaußen gerückt.
- Im Jahr 2017 gelang der AfD der Einzug in den Bundestag.
- Vorsitzende sind Jörg Meuthen und Tino Chrupalla, Stellvertretende Vorsitze ist Alice Weidel
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Auf dem sozialen Netzwerk hagelt es jedoch eher Kritik an Protschka, anstatt der Bundestags-Regelung. „Klar, dass ausgerechnet Sie das mit einer ‚gewissen Zeit‘ vergleichen. Ihr unsolidarisches Verhalten führt sie auf die Besuchertribüne. Nichts anderes“, kommentiert eine Frau den Beitrag.
Ein anderer Kommentator schreibt: „Trotzphase in dem Alter noch?“. Für eine Frau ist klar: „Einer der Gründe, weshalb ihre Partei niemals Regierungspartei wird. Ein trauriger Haufen von Egomanen.“
AfD: Zehn Abgeordnete verweigern Statusauskunft
Laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) sollen neben Protschka zehn weitere AfDler die erste Sitzung im neuen Bundestag im Besucherbereich verbringen müssen.
Fraktionschefin Alice Weidel, die nicht gegen das Virus geimpft ist, wird sich laut RND wahrscheinlich testen lassen – die Tests sind für die Abgeordneten kostenfrei.
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Damit die Statusverweigerer aber trotzdem ihr Recht wahrnehmen und das Bundestagspräsidium mitwählen können, sollen Wahlkabinen auf der Tribüne installiert werden. Außerdem müssen die Politiker im Besucherbereich Hygieneabstände einhalten.
AfD: Netz spottet über „Deppen-Loge“
Letztlich nahmen über 20 AfD-Abgeordnete gezwungenermaßen auf der Besuchertribüne Platz. Während AfD-Politiker Hannes Gnauck auf Twitter die Regelung als „Eklat“ bezeichnet, sorgte die Aufnahme der AfDler für Spott.
Unter dem Hastag „DeppenLoge“ werden Fotos der AfD im Bundestag geteilt und kommentiert. „So einfach ist es, sich selbst auszugrenzen! Dieses Bild ist einfach nice. Und ich bin begeistert, wie bei der ersten konstituierenden Sitzung so coole Lösungen gelebt werden. Was da noch kommt, könnte spannend werden“, kommentiert ein User.