AfD blamiert sich mit Aktion im Bundestag bis auf die Knochen - FDP-Chef Lindner spottet: „Faule Partei“

Die AfD provozierte einen sogenannten Hammelsprung im Bundestag, um sich zu rächen - scheiterte dann aber kläglich.
Die AfD provozierte einen sogenannten Hammelsprung im Bundestag, um sich zu rächen - scheiterte dann aber kläglich.
Foto: dpa

Berlin. Sie haben es wieder getan. Nur sind sie diesmal kläglich gescheitert, die Bundestagsabgeordneten der AfD.

Der Trick der AfD: Mit einem so genannten Hammelsprung wollte die AfD-Fraktion im Bundestag die Beschlussfähigkeit des Bundestags testen - und hat selbst gar nicht teilgenommen, um dafür zu sorgen, dass der Bundestag beschlussunfähig wird.

AfD blamiert sich bei Hammelsprung

Mithilfe des Hammelsprungs wird festgestellt, ob genügend Parlamentarier im Saal sind: Denn der Bundestag ist nur dann beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Abgeordneten anwesend ist. Dabei müssen die Abgeordneten den Saal verlassen und durch Türen wieder hereinkommen, die mit „ja“, „nein“ und „Enthaltung“ beschriftet sind. Auf diese Weise wird gleichzeitig abgestimmt und die Anzahl der Abgeordneten ermittelt: Wenn zu wenige Politiker da, wird die Sitzung ergebnislos beendet.

Blöd für die AfD: Die Mindestanzahl von 355 der 709 anwesenden Abgeordneten wurde auch ohne die 92 AfD-Politiker, die sich weigerten, durch die Türen den Saal zu betreten, mühelos erreicht: Bei der anstehenden Abstimmung über eine Ausschuss-Überweisung wurden insgesamt 413 Ja-Stimmen abgegeben.

Die AfD wollte sich dem Taschenspieler-Trick dafür rächen, dass am Donnerstag die AfD-Kandidatin für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin, Mariana Harder-Kühnel, bereits zum zweiten Mal abgelehnt wurde.

„Voll peinliche Aktion“

Anfang 2018 hatte die Partei schon einmal eine ähnliche Aktion gestartet, weil ihr Kandidat für das parlamentarische Kontrollgremium nicht gewählt worden war: Damals waren tatsächlich zu wenige Abgeordnete im Saal gewesen. Die AfD hatte sich im Nachgang voller Stolz auf die rechte Schulter geklopft und die Aktion als gelungenen Coup gefeiert.

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Diesmal blieb den AfD-Abgeordneten nichts anderes übrig, als sich nach der Nummer zerknirscht auf die Plätze zu setzen. Bei anderen Parteien stieß das Verhalten der AfD-Fraktion auf Spott und Häme. „Voll peinliche Vorstellung der #chaostruppe @AfDimBundestag“, twitterte etwa der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer.

Bundestag: Abgeordnete anderer Parteien spotten

Und Grünen-Abgeordnete Katharina Dröge schrieb: „Jeder blamiert sich so gut wie er kann. AfD versucht die Beschlussunfähigkeit des Bundestags zu erwirken, indem sie an einem Hammelsprung, den sie selbst beantragt hat, nicht teilnimmt. Nachdem die Mehrheit auch ohne sie festgestellt wurde, betritt die AfD schmollend das Plenum.“

Auch FDP-Chef Christian Lindner spottete: „Die AfD zeigt, dass sie eine antidemokratische und faule Partei ist: Sie wollte die Beschlussunfähigkeit des Bundestags und damit den eigenen Feierabend herbeiführen, indem sie selbst beim Hammelsprung vor der Tür bleibt.“

Grünen-Abgeordnete Renate Künast freute sich via Twitter: Bundestag ohne AfD. So könnte es immer sein.“ Nach dem misslungenen Hammelsprung schrieb sie: „Diese verlogene Truppe!! AfD kommt in der Sekunde rein als die Präsidentin das Ergebnis bekannt gibt. Keine Ausschussüberweisung wurde je so begeistert gefeiert!“

AfD-Chef Gauland will Panne als Erfolg verkaufen

SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider twitterte ebenfalls über den Vorfall: „Die AfD-Fraktion wollte den Bundestag diskreditieren. Dazu haben sie die Beschlussfähigkeit angezweifelt und einen Hammelsprung herbeigeführt. Ergebnis: beschlussfähig. Die einzige Fraktion, die fehlte, war die der AfD. Die Abgeordneten saßen in der Cafeteria.

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland erklärt die merkwürdige Aktion indes überraschenderweise zum Erfolg: „Mit dem Hammelsprung haben wir heute gezeigt, dass es für alle Abgeordneten im Deutschen Bundestag künftig ungemütlicher werden wird.“

Überraschende Erklärung von Alexander Gauland

Es handele sich um die Quittung dafür, dass seine Parteikollegin Mariana Harder-Kühnel am Vortag auch im zweiten Wahlgang nicht zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin gewählt wurde. „Die Altparteien behandeln uns wie Feinde und nicht wie politische Gegner. Dafür müssen wir alle nun bis auf weiteres die Konsequenzen tragen. Wer nicht hören will, muss fühlen.“ Nun, vielleicht sollten sich die AfD-Abgeordneten genau das zu Herzen nehmen.

Auf Twitter kam der Kommentar des AfD-Chefs allerdings gar nicht gut an. Ein User spottet: „Lügt doch nicht. Ihr wolltet ganz vorne an der Essensausgabe stehen.“ Und ein weiterer User kommentiert: „Ja. Das war wirklich sehr sehr ungemütlich für die anderen. So alleine ohne die AfD beschlussfähig zu sein.“

Harder-Kühnel ist bereits die zweite Person, die die AfD für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten nominiert, Zuvor war Albrecht Glaser in mehreren Wahlgängen gescheitert - unter anderem, weil der dem Islam das Grundrecht auf Religionsfreiheit entziehen wollte.

Erst unter der Woche musste die AfD hinnehmen, dass eine Rede des Grünen-Abgeordneten Cem Özdemir als „Rede des Jahres 2018“ ausgezeichnet wurde. Özdemir kritisierte die AfD darin heftig und meinte unter anderem: „Sie verachten alles, wofür dieses Land in der ganzen Welt geachtet und respektiert wird.“ (mit dpa/fel)

 
 

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