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Hochschulpolitik

Rektorat greift im StuPa-Streit an der Uni Duisburg-Essen ein

15.06.2011 | 06:00 Uhr
Rektorat greift im StuPa-Streit an der Uni Duisburg-Essen ein
Auf dem Essener Campus trifft sich der "Runde Tisch", um den Streit im Studierendenparlament der UDE zu schlichten. Foto: Ulrich Born

Duisburg.   Arbeitsverweigerung? Inkorrekte Wahlen? - Im Streit um das Studierendenparlament greift jetzt das Rektorat der Uni Duisburg-Essen ein. Nun trifft sich ein "Runder Tisch" mit sämtlichen Vertretern der Hochschulpolitik.

Nachdem in den vergangenen Wochen seitens einiger oppositioneller Gruppen im Studierendenparlament schwere Anschuldigungen gegenüber AStA und gegen Mitglieder der Koalitionsmehrheitsbildenden Hochschulgruppe RCDS erhoben wurden, schaltet sich jetzt (endlich) das Rektorat der Uni ein.

Rückblick: Im April haben die Studenten der UDE in einer Vollversammlung die Auflösung des derzeitigen Studierendenparlaments (StuPa) beschlossen. Hintergrund waren in erster Linie die Anschuldigungen des Fachschaftsrats Sozialwissenschaften. Demnach seien die Verhältnisse im StuPa in der anhaltenden Legislaturperiode „untragbar und ein Paradebeispiel für Beschlussunfähigkeit und Arbeitsverweigerung“ gewesen. Zahlreiche Sitzungen seien ergebnislos geblieben, da gewählte Vertreter durch Abwesenheit oder vorzeitiges Verlassen der Sitzung eine Beschlussunfähigkeit herbeigeführt hätten. Nach wie vor steht auch der Vorwurf im Raum, dass die letzte Stupa-Wahl „inkorrekt“ abgelaufen sei und der Wahlausschussvorsitzende einem Verdacht nicht nachgegangen sei.

Eklat um Wahltermin

In der Folge musste das Parlament einen Wahltermin beschließen. Was eigentlich recht banal scheint, wurde dennoch zum Desaster. Denn bei der Bestimmung eines Termins für den Urnengang kam es erneut zu einem Eklat. Aufgrund einer nicht fristgerecht gesendeten Einladung an eine RCDS-Parlamentarierin und des darauf folgenden Einspruchs eben jener Abgeordneten wurde die Stupa-Sitzung, bei der der Wahltermin beschlossen wurde, als ungültig erklärt.

In Anbetracht aller vorgeschriebenen Fristen war danach kein Wahltermin im laufenden Sommersemester mehr möglich. Das wiederum bedeutet, dass das StuPa und damit auch der AStA mindestens bis Oktober oder November weiter in ihrer jetzigen Zusammensetzung bestehen bleiben. Die Hochschulgruppe Linke Liste kritisiert indes, dass der Eklat um den Wahltermin nur dazu diene, den Asta-Referenten bis Ende des Jahres ca. 500 Euro monatlich in die Taschen zu spülen.

Erster "Runder Tisch"

Nach all diesen Vorkommnissen haben sich einige Hochschulpolitiker in einem Brandbrief an das Rektorat gewandt, dass sich jetzt in die studentische Selbstverwaltung einmischt.

In einer Mail, die an die Fraktionsvorsitzenden der Hochschulgruppen gerichtet ist und die der Redaktion vorliegt, heißt es: „Ich möchte Ihnen mitteilen, dass das Rektorat aus Sorge um die Wahlen zum Studierendenparlament und die Einberufung von Sitzungen desselben mich gebeten hat, in dieser Frage eine Moderationsaufgabe zu übernehmen“, schreibt der vom Rektorat eingesetzte Schlichter. Am Dienstag trifft sich am Essener Campus zum ersten Mal der „Runde Tisch“ mit Vertretern der Hochschulpolitik aller Couleur.

„Sollte die Studierendenschaft nicht in der Lage sein, ihre Handlungsfähigkeit wieder herzustellen, wird das Rektorat Rektoratsbeauftragte unter Aussetzung der Rechte des StuPas einsetzen“, lauten die mahnenden Worte aus der Hochschulverwaltung.

Sinan Sat


Kommentare
28.11.2011
19:16
Es sollte Altersgrenzen für Asta Politik an unsere Universität
von Spartaacus | #12

Es sollte Altersgrenzen für Asta Politik an unsere Universität .Es gibt einige Studenten, die in studentischen Politik für mehr als 10 Jahre sind einzubeziehen. Das ist wie ein Diktator der studentischen Politik.Der Name des Diktators ist ........ Alle wissen schon...oder ?? Soll Ich selber sagen......Benutz deinen Kopf ......Bitte

Mit freundlichen Grüßen

Spartacus

22.06.2011
18:44
Rektorat greift im StuPa-Streit an der Uni Duisburg-Essen ein
von jesusonspeed | #11

3. Hintergrund [...] Sozialwissenschaften
Nennen wir mal den Satz eine Wahrheitsangleichung. Besagtes Mitglied was den Antrag gestellt hat ist auch Parlamentarier der Linken Liste. - Nein, immer noch nicht.

8. Die Hochschulgruppe Linke Liste [...] in die Taschen zu spülen.
Ich finde es recht lustig wie die lili.sds ständig so geldgeile gedankengänge hat. Mehr könnte ich dazu schon sagen aber ich wills einfach mal so im Raume stehen lassen. Is deren eigene Meinung... - an sich stellen wir nur fest, dass sich die Koalition damit einen geldwerten Vorteil verschafft hat; wir sehen das kritisch, muss man aber nicht.

4. Zahlreiche Sitzungen [...] Beschlussunfähigkeit herbeigeführt hätten.
Unerwähnt soll dabei nicht bleiben, dass die Sitzungen zu der Zeit der Beschlussunfähigkeit länger als 6 Stunden dauerten und es auch noch Menschen gibt die am nächsten Tag arbeiten müssen oder Vorlesungen haben. Was aber irgendwie ignoriert wird... - Ja, die meisten von uns müssen raus. Erstaunlicher Weise bleibt die Opposition dennoch. Ginge auch alles schneller, würde die Koalition nicht ständig Fraktionspausen nehmen.

17.06.2011
12:30
Es donnert in der Hochschulpolitik
von ChristlicherDemokrat | #10

Kleiner Nachtrag,
schaut man zur Uni Bremen, sieht man, die reaktionären, antidemokratischen Kräfte machen vor nichts halt.
Die Hoschschulen werden immer mehr in die Falle der Drittmittel gedrängt und nun soll in Bremen nur dann eine Professurstelle eingerichtet werden, wenn die Uni sich im Gegenzug ihrer demokratischen und friedfertigen Austichtung erledigt und Kriegs- und Terrorforschung zulässt.
Da ist man doch froh, wenn zunmindest in der Studierendenschaft demokratische Kräfte wache halten.

17.06.2011
12:29
Es donnert in der Hochschulpolitik
von ChristlicherDemokrat | #9

Kleiner Nachtrag,
schaut man zur Uni Bremen, sieht man, die reaktionären, antidemokratischen Kräfte machen vor nichts halt.
Die Hoschschulen werden immer mehr in die Falle der Drittmittel gedrängt und nun soll in Bremen nur dann eine Professurstelle eingerichtet werden, wenn die Uni sich im Gegenzug ihrer demokratischen und friedfertigen Austichtung erledigt und Kriegs- und Terrorforschung zulässt.
Da ist man doch froh, wenn zunmindest in der Studierendenschaft demokratische Kräfte wachen halten.

17.06.2011
12:21
Es donnert in der Hochschulpolitik
von ChristlicherDemokrat | #8

Parlamentarische Ränkespielchen,
wie sie in der (Stupa)-Politik gang und gäbe sind und waren.
Nur was aktuell bedauerlich ist,
in Zeiten, da es noch demokratischen Fortschritt an den Hochschulen geben sollte, damals hieß diese besagte Uni noch Gesamthochschule Essen und Gesamthochschule Duisburg,
spielte in beiden Studierendenschaften der RCDS oder ähnlich undemokratisch ausgerichtete Organisationen keine Rolle. Zu meiner Zeit hatten die Partei ungebundenen, demkratischen, ökologischen Kräfte die Mehrheit im Parlament und Fachschaften. Wie sind die Studies heute nur drauf?!!

15.06.2011
20:54
Rektorat greift im StuPa-Streit an der Uni Duisburg-Essen ein
von grandmastr | #7

@4:
Ein Parlamentarier ist zurückgetreten...nicht mehrere

15.06.2011
20:53
Rektorat greift im StuPa-Streit an der Uni Duisburg-Essen ein
von grandmastr | #6

So ich will es kurz machen weil ich mich mit einem Schriftstück nicht länger als nötig ernsthaft befassen will:

1. (endlich)
Wunderbar wie hier das Portal derwesten.de seine Parteilichkeit zeigt.

2. Im April [...] beschlossen:
Falsch! Eine Vollversammlung KANN nicht die Auflösung beschließen. Eine VV kann dem Studierendenparlament eine Auflösung empfehlen. Abgesehen davon waren bei der besagten VV etwa 200 Studierende anwesend was bei über 30.000 Studierenden eine recht geringe Zahl ist.

3. Hintergrund [...] Sozialwissenschaften
Nennen wir mal den Satz eine Wahrheitsangleichung. Besagtes Mitglied was den Antrag gestellt hat ist auch Parlamentarier der Linken Liste.

4. Zahlreiche Sitzungen [...] Beschlussunfähigkeit herbeigeführt hätten.
Unerwähnt soll dabei nicht bleiben, dass die Sitzungen zu der Zeit der Beschlussunfähigkeit länger als 6 Stunden dauerten und es auch noch Menschen gibt die am nächsten Tag arbeiten müssen oder Vorlesungen haben. Was aber irgendwie ignoriert wird...

5. Nach wie vor [...] nicht nachgegangen sei.
Sinan...du als Insider: Welchem Verdacht wurde konkret nicht nachgegangen?

6. In der Folge musste das Parlament einen Wahltermin beschließen.
Falsch. Musste es nicht. Wie schon erwähnt handelt es sich um eine Empfehlung. Das wurde auch bei der VV gesagt.

7. Aufgrund einer nicht fristgerechten [...] als ungültig erklärt.
Unerwähnt soll dabei nicht bleiben, dass mindestens ein Parlamentarier überhaupt keine Einladung bekommen hat. Fakt ist, dass die Sitzung nicht korrekt geladen war. Demnach wäre einer Beanstandung der Wahl wahrscheinlich stattgegeben worden und ganz im ernst: Ich bin mir sicher, dass irgendeiner von 30.000 Studierenden nicht zufrieden mit dem Ergebnis gewesen wäre. Ich empfehle Herrn Sinan Sat an der Stelle nochmal nachzuprüfen wie genau der Ablauf war mit Beanstandung und Antrag auf den Wahltermin.

8. Die Hochschulgruppe Linke Liste [...] in die Taschen zu spülen.
Ich finde es recht lustig wie die lili.sds ständig so geldgeile gedankengänge hat. Mehr könnte ich dazu schon sagen aber ich wills einfach mal so im Raume stehen lassen. Is deren eigene Meinung...

So das sind die Punkte die mir so spontan auffallen. Ist bestimmt nicht alles aber ich bin hab besseres zu tun

15.06.2011
20:19
Rektorat greift im StuPa-Streit an der Uni Duisburg-Essen ein
von grandmastr | #5

@3:
RCDS ungleich CDU...

15.06.2011
13:12
Es donnert in der Hochschulpolitik
von Pino-Z | #4

Besonders lustig wird es wenn man Bedenkt, dass bereits einige Jusos aus Protest gegen dieses Parlament zurückgetreten sind und dort auch die Duisburger Stadträte der Borislav Schön (CDU) und Stephan Krebs (Jungs Duisburg) im RCDS agieren obwohl letzterer aus der CDU geschmissen wurde.

15.06.2011
12:59
Rektorat greift im StuPa-Streit an der Uni Duisburg-Essen ein
von JerseyGirl | #3

Ein weiterer CDU-Jugend-RCDS Skandal in Duisburg?
CDU=Chaotische Deutsche Union?

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