Händler in Oberhausen ignorieren Verkaufsverbot für E-Zigaretten
01.02.2012 | 18:21 Uhr 2012-02-01T18:21:00+0100
Oberhausen. Die Stadt Oberhausen hat den Verkauf von Inhalationsstoffen für „E-Zigaretten“ untersagt - doch viele Händler in Oberhausen ignorieren das Verbot. Die Anordnung ist juristisch umstritten.
Die E-Zigarette , eine Alternative zum klassischen Glimmstängel oder doch eher eine Gesundheitsgefahr? An dieser Frage scheiden sich momentan viele Geister. Während sich die elektronische Zigarette eines immer größeren Kundenkreises erfreut, hat die Stadt Oberhausen, zusammen mit den Nachbarn in Essen und Mülheim, am vergangenen Freitag den Verkauf der Inhalationsstoffe, der so genannten „Liquids“, untersagt . Händler, aber auch Vertreter der Justiz bezweifeln die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens.
So meldet Marco Wolf, einer der beiden Geschäftsführer der „Dampf-Lounge “, dem ersten Oberhausener Fachgeschäft für die E-Zigarette, doch deutliche Zweifel an. „Unserer Ansicht nach fehlt da die rechtliche Grundlage hinter dem Verbot.“ Begeistert ist man deshalb von der derzeitigen Situation nicht.
„Man bekommt ja auch sehr unterschiedliche Signale aus der Politik“, so Wolf. Bisher habe es im Geschäft keine Kontrollen gegeben, auch ein Anschreiben seitens der Stadt lag zunächst nicht vor. „Natürlich ist eine gewisse Unsicherheit vorhanden, bisher läuft das Geschäft aber normal weiter.“
Vorerst rechnet man in der „Dampf-Lounge“ nicht mit einem härteren Vorgehen der Stadt. „Nachdem die Rechtslage so unsicher ist, könnten am Ende ja auch Schadensersatzklagen auf die Stadt zukommen“, so Wolf weiter.
Stadt kontrolliert nur nach Hinweisen
Aktive Kontrollen über die Einhaltung des Verbots wird es in unserer Stadt auch nicht geben, informiert der Oberhausener Amtsarzt Dr. Hans-Henning Karbach. „Wir werden nur auf Hinweise hin aktiv.“ Karbach verteidigt das Vorgehen der Stadt. „Wir halten uns an den Erlass des NRW-Gesundheitsministeriums vom 16. Dezember 2011, wonach diese Liquids als Funktionsarzneimittel zu bewerten sind. Da die Liquids aber keine Zulassung besitzen, ist der Verkauf untersagt.“ Außerdem verlasse man sich auf das Urteil der Amtsapothekerin der Städte Mülheim, Essen und Oberhausen, Silke Hugo-Hanke.
Dennoch scheint es auch bei der Stadt weiter Unklarheiten bei diesem Thema zu geben. So wartet man derzeit noch auf die Antwort einer Anfrage, die vom Essener Amtsarzt bei der Bezirksregierung in Düsseldorf gestellt wurde.
Auch von Seiten der Justiz gibt es Bedenken. So sieht etwa die Staatsanwaltschaft Essen das Verbot kritisch. „Ich weiß noch nicht, wie ich mit einer Anzeige umgehen würde“, äußerte sich Oberstaatsanwalt Willi Kassenböhmer gegenüber der NRZ. Er begründet seine Skepsis damit, dass man allein aus dem Vorstoß des NRW-Gesundheitsministeriums keine strafrechtlichen Konsequenzen ableiten könne.
19:58
Es gibt doch eine ganz einfache Lösung des Problems:
Der Staat wird in Kürze die E-Zigarette und das Liquid genauso hoch besteuern wie Zigaretten. Und schon hat sich jegliche Diskussion über ein Verkaufsverbot erübrigt.
12:55
Wieder einmal wird mit Kanonenkugeln auf Spatzen geschossen und man versucht wieder alles mit Paragraphen und Gesetzen 1000% zu regeln, damit wieder die Bürokratie aufgebauscht wird und neue Arbeitsplätze für sinnlose Tätigkeiten entstehen. Der mündige Bürger wird wieder einmal entmündigt, da eletrische Zigaretten als Arzneimittel gelten, aber Zigaretten überall an jeder Ecke erhältlich sind. Da alles im Leben so gefährlich ist, stelle ich mir die Frage wieso der Staat nicht verhindert, dass ich die Möglichkeit besitze 1 Liter Benzin zu trinken? Dies könnte mir auch schaden und mich umbringen. Aber bei dem Beispiel wird davon ausgegangen, dass ich mündig bin und es nicht trinken werde.
Auch die Moralaposteln, die immer wieder über die Gesundheit philosophieren und versuchen einen jeden zu bekehren. Lasst doch einem jeden seine Freiheiten und behandelt Euch immer mit gegenseitigem Respekt. Wenn ein Nichtraucher schlecht Luft bekommt, höre ich als Raucher automatisch auf in seiner Nähe zu rauchen. Dies gilt auch beim Essen usw.und habe das jahrelang praktiziert OHNE Gesetze, die andere diskriminieren.
Bin seit 2 Monaten rauchfrei und seit 1 Monat dampffrei und konnte die E-Zigarette zufällig als gutes Mittel zum Ausstieg nutzen. Wäre die Kosten einer E-Zigarette viel höher gewesen, hätte ich es wahrscheinlich nicht versucht und würde heute noch Zigaretten rauchen.
Also lasst jedem seine Freiheit und jeder kann selber entscheiden, ob er dampft oder nicht. Dazu brauche ich keinen Prof. Dr.med. irgendwas, der mir die E-Zigarette verkaufen darf.
Vielen Dank
10:42
Hallo! Finde die ganze Diskussion sehr interressant, bin sehr froh, daß man dank des internets einen so umfangreichen Erfahrungsaustausch hat. Ich war lange als Internistin tätig, jetzt als Onkologin.Ich kenne alle Krankheiten, die Tabakrauchen verursacht. Vom Schlaganfall über Herzinfarkt, Asthma bis zum Lungen und Bauchspeicheldrüsenkrebs. Habe selbst mal geraucht, nur als Genuss. Habe es mir leicht in der Schwangerschaft abgewöhnen können. Habe aber volles Verständnis für diejenigen, denen es schwer fällt, habe schon dutzenden geraten, es mit der E-Ziarette zu versuchen, da ich davon überzeugt bin, daß es die "ungefährlichere" Droge ist. Warum sind denn Nikotinpflaster legal oder krass ausgedrückt, warum gibt es beim Doktor Methadon statt Heroin? Weils das kleinere Übel ist. Weil eine Chance besteht, loszukommen ohne lange Therapien. Natürlich besteht in unserem Staat mit dem strengsten Arzneimittelgesetz der Welt das Bedürfnis, die Sache zu überprüfen, ich bitte um Geduld, es wird sicherlich eine Regelung geben, funktioniert ja selbst bei harten Drogen. Ich bin nach wie vor der Meinung, daß es einer Gesundheitsministerin nach wie vor um die Gesundheit geht, und nicht um Steuereinnahmen. Freue mich aber über jeden hier abgegebenen Kommentar, wobei man schon merkt, wer es ernst meint, und wer eher engstirnige Menschen provozieren will (hallo Herr Raucherbein!)
Gruß, Eure Doris
Danke, liebe Onkologin... Will mit meinen Beitraegen die Diskussion Anreizen, korrekt. wir müssen einig sein, können uns etwas, was prinzipiell gut ist nicht verbieten lassen, auch wenn irgendwelche Studien sagen, dass auch Dampfinhalieren Nebenwirkungen hat. Das ist uns doch sowieso klar, oder? gibt doch auch keine Studie, die Bier mit Apfelsaft vergleicht,soweit ich weiss. Dampf ist besser als Tabak, und billiger.
16:36
Schon mal was von Ironie gehört? Das Streben die e-Zig als " Medikament" zu deklarieren kann doch nur einen Sinn haben. Macht es schwer, es zu bekommen, macht es teuer, macht den Umstieg künstlich schwer. Verhindert,statt etwas objektiv und subjektiv gesuenderes zu geniessen,( ja es ist ein Genussmittel,) bewirkt, dass weitergequalmt wird. Wer will das, und wo bleibt unsere Entscheidungsfreiheit? Lieber Eduard, ich wollte niemanden provozieren!
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15:54
Es ist schon bezeichnend, dass Sie offenbar "Spaß am Leben" mit der Sucht nach Nikotin gleichsetzen. Gleichzeitig behaupten Sie, Nichtrauchern ginge es nur darum, Rauchern den Spaß zu verderben. Wenn es nicht so ernst wäre, würde ich mich kringeln vor Lachen.
Auch schön, wie die Raucher Ihrer Rechnung nach erstens das halbe deutsche Gesundheitssystem finanzieren, und dazu einen Teil der Weltwirtschaft. Wahrscheinlich bilden Sie sich ein, wenn niemand mehr Geld für Zigaretten ausgeben würde, wäre das Geld verloren. Aber im Gegenteil: Es würde für andere Dinge ausgegeben werden, und so auch der Volkswirtschaft nützen.
Lieber Eduard, noch nie was von Ironie gehoert? Genau so einen Kommentar habe ich provozieren wollen!! Danke! Ich gewiss aus eigener Erfahrung, dass es gut ist, auf Tabakfreien Genuss umzusteigen, habe bisher nur positives erlebt. Vor allem von Nichtrauchern. ja, ich gebe jetzt Geld für anders aus, nein, ich will gar nicht, dass der Staat an mir pleite geht. aber ich habe den gleichen Genuss auf hundert Prozent gesündere Art, das weiss doch wohl jeder, kann man niemals das Gegenteil beweisen. Und zu den Kosten: Ich bin im Gesundheitssystem taetig, will nicht arbeitslos werden, aber die e-Zig wird niemals die Milliarden kosten wie die Folgen des TABAKS, Gruss an Frau Ministerin. Bleibe dabei, weil es funktioniert. Oder, lieber Eduard?
15:34
Liebe Mitraucher! ich muss auch mal unsere Politiker in Schutz nehmen. man muss sich doch der globalen Konsequenzen bewusst sin, die sich daraus ergeben, wenn wir uns alle den Tabak abgewöhnen. Da geht es nicht nur um Steuern. fängt mit den (nur sehr wenigen) militanten Nichtrauchern an, die es einfach stoert , wenn jemand Spass am Leben hat und sogar die saubere e-Ziggi noch verteufeln, gerade die gehen bestimmt zur Wahl..... geht weiter mit der PHARMAINDUSTRIE, die ihre teuren Asthma und Herzmittel nicht mehr verkauft kriegt, Massenentlassungen, wieder Steuerverluste. Und Krankenhausschliessungen, Arbeitslose Aerzte, Schwesten...... Was das kostet! Und das mit weniger Steuergeldern. Und stellt euch vor, uns gehts ohne Tabak viel besser, wir leben auf einmal Jahre länger, wer bezahlt die Rente?.. Und unser Export? wenn Kolumbien keinen Tabak mehr verkauft kriegt, dann wollen die auch unsere Autos nicht mehr! Bitte, denkt nochmal nach, ob ihr das wirklich wollt. Wenn ja, besorgt euch Liquid-Vorräte soviel es geht und zeigt es Frau Ministerin! ich bin dabei.
15:27
Sollen sich doch die Leute alle vergiften, na und. Ich habe von Experten gehört,dass diese Liquits zum größten Teil aus diesen Giftlaboren in Thailand und Indonesien stammen. Und diese Rasse der Menschheit hat doch nur im Sinn, die westliche Welt zu vergiften, wie bei Plastik-Artikeln und anderen Produkte.
#8woher die Weißheit ? GEHEIMAGENT ?
Vielen dank für diese Information, ich werde sofort mit dem Dampfen aufhören.
Meine Güte...selten sowas dummes gelesen...
14:49
Obwohl ich auch so meine Meinung zu "Rotlackierten *************** und zur Öko-Diktatur" habe, dürfte die Absicht, keine Steuern einzubüßen in diesem Falle Parteiübergreifend sein. Und so hätten wir von Schwarz-Gelb gewiß nichts anderes zu erwarten. Aber das ist auch nicht das Problem.
Eine Entscheidung wird es letztendlich in Brüssel geben und die dürfte mit Sicherheit wieder einmal nicht Verbraucherorientiert ausfallen, sondern der Politik in die Hände spielen, weil es eben um nicht unerhebliche Steuerausfälle geht.
Solange aber diese Rechtslage noch nicht geklärt ist, sollten sich die Händler nicht der Landes- und Kommunalen Willkür unterwerfen, sondern Widerstand leisten, und ihr Geschäft weiter betreiben.
Jeder Steuer-Euro weniger ist ein Schlag in das heuchlerische Antlitz unserer Politiker und Behörden, und das ist auch gut so.
Gruß
14:35
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14:07
Was regt ihr euch denn jetzt auf? Wer hat denn die Regierung gewählt das wart ihr doch!!! Ihr wolltet ja unbedingt die Grünen und die SPD !! Jetzt habt ihr den Salat!!!
Nicht nur in NRW sollen die E-Zigaretten untersagt werden, auch in anderen Bundesländern die nicht untert rot-grün regieren.
Unter schwarz gelb wäre schon längst etwas anderes passiert, allerdings nicht zum Vorteil der Bürger.