Das aktuelle Wetter Essen 22°C
Politik

Verfrühter Rauswurf - verurteilter Willi Nowack bleibt SPD-Mitglied in Essen

04.01.2013 | 20:05 Uhr
Verfrühter Rauswurf - verurteilter Willi Nowack bleibt SPD-Mitglied in Essen
Willi Nowack: Die SPD würde ihn gerne rauswerfen - doch das ist nicht so einfach.

Essen.   Die Essener SPD muss sich korrigieren: Der frühere Strippenzieher der Partei, Willi Nowack, bleibt Parteimitglied - obwohl er inzwischen rechtskräftig wegen Insolvenzverschleppung verurteilt wurde. Die Mitgliedschaft ist damit nicht erloschen, wie die Parteiführung glaubte.

Au weia, das wird peinlich: Gerade mal zwei Wochen nach dem vermeintlich „automatischen“ Rauswurf ihres einstigen Landtagsabgeordneten und Frontmanns im Rat, Willi Nowack, muss die SPD den ungeliebten Genossen wieder unter ihre Fittiche nehmen. Und ihrem Parteichef Dieter Hilser obliegt es, kleinlaut zu bekennen, dass dem Schreiben, mit dem man Nowack über das „Erlöschen“ seiner Mitgliedschaft informierte, „offensichtlich eine fehlerhafte Recherche zugrunde lag. Ich bedaure das sehr.“

Hintergrund: Die SPD war mit Verweis auf entsprechende Paragraphen im Strafgesetzbuch und im Parteien-Gesetz davon ausgegangen, dass die jüngst bestätigte Verurteilung Nowacks zu einem Jahr und vier Monaten Haft ohne Bewährung ohne weitere Parteigerichtsbarkeit im Rauswurf aus der Partei endet.

Auf dem Holzweg

Schon tags darauf musste man sich ausgerechnet von Nowack, der übrigens selbst mal Rechtswissenschaften in Bochum studierte, sagen lassen, dass die Partei da auf dem Holzweg war. Denn für den automatischen Rauswurf hätte sich der 62-Jährige eines „Verbrechens“ schuldig machen müssen, das mit einer Mindeststrafe von einem Jahr Gefängnis geahndet wird.

Politik
Ex-SPD-Fraktionschef Willi Nowack - ein Klempner der Macht

Die Bestätigung der Gefängnisstrafe für den früheren SPD-Fraktionschef Willi Nowack wirft wieder die peinliche Frage auf: Wie konnte dieser Mann in...

Verurteilt wurde Nowack aber „nur“ wegen Insolvenzverschleppung und Bankrott – beides „Vergehen“ mit deutlich geringerer Mindeststrafe.

Auf eine NRZ-Anfrage in der Berliner SPD-Bundeszentrale, wer denn mit seiner Einschätzung nun richtig liege, verwies man dort auf die anstehende Vorstandssitzung der SPD in Essen am kommenden Montag. Dieter Hilser mag aber schon jetzt nicht mehr groß drum herum reden: „Ich habe keine Zweifel mehr, dass wir da einfach falsch lagen.“

Wolfgang Kintscher

Kommentare
06.01.2013
17:41
Verfrühter Rauswurf - verurteilter Willi Nowack bleibt SPD-Mitglied in Essen
von holger1949 | #16

Die Essener SPD ist der reinste Hühnerhaufen. Erst raus, dann wieder rein. Ich hoffe nur, dass die SPD bei der kommunalen Wahl mal so richtig einen...
Weiterlesen

1 Antwort
Verfrühter Rauswurf - verurteilter Willi Nowack bleibt SPD-Mitglied in Essen
von kuhgummikuh | #16-1

#von holger1949
Und ich dachte immer, Zitronenfalter falten Zitronen!

Funktionen
Aus dem Ressort
Bitumen im Gleisbett geschmolzen - Ersatzbusse auf U11-Linie
Hitze
Durch die Hitze ist im Gleisbett der Straßenbahn in Essen Bitumen geschmolzen. Die Reinigungsarbeiten dauern laut Evag das ganze Wochenende.
Tagesbruch entdeckt - Überruhrstraße für vier Wochen dicht
Verkehr
An der Überruhrstraße in Essen ist ein Tagesbruch entdeckt worden. Die Straße muss saniert werden und ist ab Samstag für vier Wochen gesperrt.
Das Glücksspiel mit der Post
Poststreik
Die Auswirkungen des vierwöchigen Post-Streiks sind in Essen sehr verschieden. Manchmal entscheidet, auf welcher Straßenseite man wohnt.
Polizei fahndet nach Falschgeld-Betrüger aus Tankstelle
Fahndung
Die Polizei fahndet mit Bildern aus einer Überwachungskamera nach einem Mann, der an einer Tankstelle in Essen-Bochold mit Falschgeld bezahlen wollte.
Defekte Klimaanlage - Fahrgäste leiden im Linienbus in Essen
Nahverkehr
Bei Bussen im Schienen-Ersatzverkehr in Essen kapitulieren die Klimaanlagen vor der extremen Hitze. Passagiere erlebten das auf der Linie 107.
Fotos und Videos
RWE gewinnt 2:0
Bildgalerie
Fußball
Gleisbett in Essen geschmolzen
Bildgalerie
Hitze
WAZ öffnet Pforten
Bildgalerie
Leser im Domschatz
Staus auf A40-Umleitungen
Bildgalerie
A40-Sperrung
article
7448775
Verfrühter Rauswurf - verurteilter Willi Nowack bleibt SPD-Mitglied in Essen
Verfrühter Rauswurf - verurteilter Willi Nowack bleibt SPD-Mitglied in Essen
$description$
http://www.derwesten.de/staedte/essen/nix-verbrochen-id7448775.html
2013-01-04 20:05
Nowak,SPD-Essen,Hilser,Rauswurf
Essen