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Bauwillige kehren der Stadt Bochum den Rücken

21.10.2012 | 18:15 Uhr
Bauwillige kehren der Stadt Bochum den Rücken
Das Bauen in Bochum ist zu teuer, sagt die CDU.Foto: Thomas Lohnes

Bochum.   Der CDU zufolge verteuert das Wohnbaulandkonzept das Bauen in Bochum. Ein Bauträger schrieb einen Brandbrief an OB Ottilie Scholz und berichtet, dass 120 Familien aus Bochum an der Stadtgrenze in Essen und Hattingen bauten, weil es in Bochum keine Möglichkeit dazu gab.

Bochum schrumpft. Das ist nicht neu, aber ein höchst teures Vergnügen, das möglicherweise selbst verschuldet ist. Der CDU zufolge verliert die Stadt Jahr für Jahr Millionen Euro, weil das Bauen in unserer Stadt zu viel kostet und – vor allen Dingen – junge Familien in die Nachbarstädte ausweichen.

Die Schlüsselzuweisungen des Landes hängen direkt an der Einwohnerzahl. Jeder Bürger ist laut Kämmerer Manfred Busch (Grüne) 800 bis 1000 Euro wert. Besonders schlimm ist es daher, dass Bochum fast doppelt so stark schrumpft wie das Land NRW.

Wohnbaulandkonzept soll Schuld haben

Ein Faktor für den Bevölkerungsrückgang ist für Roland Mitschke (CDU) das Ende 2008 beschlossene und im April dieses Jahres modifizierte Wohnbaulandkonzept der Stadt. Sozusagen als Kronzeugen führt er einen Bauträger aus Essen ins Feld, der von 160 an der Stadtgrenze zu Bochum auf Essener und Hattinger Stadtgebiet gebauten Häusern 120 an Bochumer Familien verkaufte.

„Unterstellt man vier Personen pro Haushalt, würde das für Bochum einen Einnahmeverlust von möglicherweise 480 000 Euro pro Jahr bedeuten“, rechnet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Brief an die OB

In einem Brief an Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD), der im Mai 2011 geschrieben wurde und dieser Zeitung vorliegt, kritisiert der Geschäftsführer einer Wohnungsbaugesellschaft die Bevölkerungsbewegung. „Ich, als gebürtiger Bochumer, bedauere diesen Wandel sehr, da die einkommensstarken Familien aufgrund des nicht vorhandenen Angebotes in Bochum in die Nachbargemeinden abwandern.“ In anderen Städten würden „Investoren, die (...) etwas bewegen wollen, mit offenen Armen empfangen“. Berichtet wird auch von Schwierigkeiten zur Entwicklung eines Grundstückes am alten Güterbahnhof in Weitmar und von einem Grundstück in Stiepel. Nicht nur für bauwillige Familien sei die Haltung der Stadt, Bebauungspläne zu blockieren, ein Nachteil, sondern auch für Handwerker, denen Aufträge in Millionenhöhe verloren gingen.

In einem Gutachten für die IHK Mittleres Ruhrgebiet kritisierte auch Prof. Dr. Heiko Müller (Ruhr-Uni) das Wohnbaulandkonzept. Die geplanten Abgaben für Grundstückseigentümer hätten „eine diskriminierende Wirkung auf neue Investitionen in Wohnimmobilien in Bochum“.

Trotz Kritik am Konzept festgehalten

Die rot-grüne Koalition hielt im April ungeachtet der bekannten Kritik an der Abgabe für Grundstückseigentümer fest. Das Konzept wurde allerdings so verändert, dass Investoren jetzt kein Geld, sondern Flächen an die Stadt Bochum abtreten müssen.

„Bochum verliert Geld“ heißt der Titel einer Anfrage der CDU-Fraktion im Rat zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 31. Oktober. Fraktionsvize Roland Mitschke will darin u.a. wissen, wie die Stadt die Vorwürfe des Bauträgers aus Essen mit Blick auf das Wohnbaulandkonzept wertet. Außerdem soll die Stadt darlegen, wie Schlüsselzuweisungen und Bevölkerungsrückgang sich von 2008 bis 2015 auf den Haushalt der Stadt auswirken.

Thomas Schmitt



Kommentare
22.10.2012
21:59
Bauwillige kehren der Stadt Bochum den Rücken
von lafamiglia | #20

@19 Alexander.Klein

Unter

http://www.bochum.de/C125708500379A31/vwContentByKey/W27XWKHV372BOLDDE

werden Sie nur leider derzeit kein einziges Grundstück finden. Dafür in allen Nachbarstädten:

http://www.dortmund.de/de/leben_in_dortmund/planen_bauen_wohnen/immobilienangebote_der_stadt/startseite_immobilien/index.html

http://www.witten.de/stadtplanung-bauen-wohnen/bauen/bauland-in-witten.html

http://www.hattingen.de/postnuke/static_docs/view/f=buergerservice/grundstuecksangebote.htm

http://www.essen.de/de/Rathaus/Aemter/Ordner_68/Immobilienangebote/Verfahren/Immobilienangebote.html

http://www.herne.de/kommunen/herne/ttw.nsf/id/DE_Grundstuecksangebote

http://www.castrop-rauxel.de/stadtentwicklung/immobilien/autostart.asp

1 Antwort
Bauwillige kehren der Stadt Bochum den Rücken
von Alexander.Klein | #20-1

Richtig,
genau das ist der Punkt. ;-(

Ich verfolge diese öffentlichen Einträge in Bochum seit geraumer Zeit.

Immerhin gibt es die folgende Ankündigung auf der Webseite:

"Die nächsten befristeten Veröffentlichungsverfahren sind für folgende Zeiträume geplant:

•24. Oktober 2012 bis zum 20. November 2012
•13. Februar 2013 bis 12. März 2013
•29. Mai 2013 bis 25. Juni 2013
•06. November 2013 bis 03. Dezember 2013"

22.10.2012
21:47
Bauwillige kehren der Stadt Bochum den Rücken
von Alexander.Klein | #19

Gerne mal unter

www.bochum.de/grundstuecke

reinschauen...

22.10.2012
21:35
Bauwillige kehren der Stadt Bochum den Rücken
von Alexander.Klein | #18

@wir-kommen-wieder-1848:

Genau so sieht es aus.
Es gibt da verwaltungsinterne Reglen, die man beachten könnte.
Fehlt da die Kontrolle oder der politische Wille?

Vieles kann man ja online teilweise in den Ratsprotokollen anlesen und sich den Rest denken...

22.10.2012
21:12
Bauwillige kehren der Stadt Bochum den Rücken
von darabu | #17

wenn ich mir überlege welchen Aufwand wir betrieben haben, um unseren 140m² großen Dachboden auszubauen zu dürfen, um am Ende von der Baubehörde Bochum einen Ablehnungsbescheid zu bekommen, frage ich mich ernsthaft ob ich nicht die gesamte Immobilie verkaufen soll, und irgendwo am Stadtrand neu baue.
Es ist zum kotzen mit den Behörden.

22.10.2012
20:59
Bauwillige kehren der Stadt Bochum den Rücken
von wir-kommen-wieder-1848 | #16

@ onaicul

Sie schauen doch nicht wirklich noch auf das Bauland an der Ovelackerstraße in Langendreer. Hier muss anscheinend jemand den Daumen drauf halten und durch die Verzögerung profitieren. Das Gebiet hätte sonst schon vor mindestens 18 Monaten angeboten werden müssen.

22.10.2012
18:03
Bauwillige kehren der Stadt Bochum den Rücken
von setter | #15

@onaicul

Ich verweise auf meinen Kommentar #8
Weder die rote-grüne Politik, noch deren instrumentalisierte Verwaltung hat Interesse die eklatanten Defizite in dieser Stadt zu beseitigen. Deshalb sollte öffentlich und intensiv der Frage nachgegangen werden: "Wer profitiert eigentlich von der Bauverhinderungspolitik?"
Die hiesigen Bürger ganz sicherlich nicht, denn es gehen Jahr für Jahr MILLIONEN Steuergelder und Zuweisungen verloren, die dann an anderer Stelle im Haushalt (meist im Sozialetat) eingespart werden müssen. Ist es die Stadt selbst, die ihre Ramschgrundstücke so loswerden will? Sind es immer die gleichen Bauträger die seit Jahren mit den Stadtmächtigen verfilzt sind? Sind es einzelne Personen die sich goldene Nasen an dem künstlich verknappten Gut Bauland verdienen? Sind es grüne Ideologen die verleugnen, dass wir hier in einer Großstadt leben? Und warum wird nicht im Norden Grün geschaffen, wo es gebraucht würde und im Süden konsequent Baulücken zur Bebauung freigegeben???

1 Antwort
Bauwillige kehren der Stadt Bochum den Rücken
von Alexander.Klein | #15-1

@Setter:

Die Frage nach den Profiteuren ist doch seit Jahren des Pudels Kern.

22.10.2012
17:16
Bauwillige kehren der Stadt Bochum den Rücken
von onaicul | #14

Das Baulandkonzept ist meines Erachtens nicht das Problem. Bis die Grundstücke von einem in Kraft getretenen Bebauungsplan von der Verwaltung angeboten werden, vergeht einfach zu viel Zeit. Außerdem werden die Grundstücke in Bochum im Vergleich zu den Nachbargemeinden unverhältnismäßig oft an Bauträgern ausgeschrieben.

Beispiel:
Im November 2009 gab es eine Bürgerinformationsveranstaltung der Stadt zum Planentwurf Nr. 896 - Ovelackerstraße. Die Stadt wollte das Bauland für junge Familien bis Sommer 2011 erschließen und Einzelgrundstücke an Familien verkaufen. Am 29.12.2010 ist der Bebauungsplan in Kraft getreten. Bisher wurde noch kein Grundstück angeboten. Bis auf Erkundungsbohrungen von Bergbauschäden und Bodenuntersuchungen ist leider noch nichts passiert. Augenblicklich diskutiert die Verwaltung auch noch darüber, ob die Grundstücke an einem Bauträger veräußert werden sollen.

Quo vadis Bochum?

22.10.2012
17:00
Bauwillige kehren der Stadt Bochum den Rücken
von onaicul | #13

Das Problem ist vielschichtig, denn hier entgehen der Stadt nicht nur die Finanzzuweisungen pro Einwohner vom Land sondern auch der Anteil der Einkommensteuer sowie der Umsatz im Einzelhandel, den die steuerzahlende Mittelschicht im direkten Umfeld leistet. Dies ist ein großes Problem für unsere Stadtteilzentren, die so weiter ausbluten.

Die genannten Einnahmeverluste belaufen sich somit nicht auf 480 000 Euro pro Jahr, sondern gehen in die Millionen.

Quelle Einkommensteuer:

http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Foederale_Finanzbeziehungen/Kommunalfinanzen/der-gemeindeanteil-an-der-einkommensteuer-in-der-gemeindefinanzreform-anlage1.pdf?__blob=publicationFile&v=6

„Die Gemeinden erhalten einen Anteil an dem Aufkommen der Einkommensteuer, der von den Ländern an ihre Gemeinden auf der Grundlage der Einkommensteuerleistungen ihrer Einwohner weiterzuleiten ist.“

22.10.2012
15:22
Bauwillige kehren der Stadt Bochum den Rücken
von Alexander.Klein | #12

Das alles dürfte bisher nur leicht an der Oberfläche kratzen.

Den Ansatz für die Sitzung am 31.10.2012 finde ich interessant, obwohl wirklich Aufschlussreiches ist wohl nicht zu erwarten.

Ich versuche in diesem Herbst noch zwei Projekte (privat / gewerblich) in Bochum und dann sind meine Familie und meine beiden Unternehmen nebst Arbeitsplätzen zum Beginn 2013 in der Nachbarstadt.

22.10.2012
15:11
Bauwillige kehren der Stadt Bochum den Rücken
von Schraubenm | #11

Liebe Kommendartoren,
ich finde dieses Thema traurig aber war. Dennoch ist die Unterhaltung der hier im Hauptartikel einem CDU Aktivisten doch wohl ein wenig unverständlich. Schließlich sitzen sämtliche Parteien im Rat der Stadt und beschließen doch überwiegend einstimmig Bauprojekte. Millionen werden verschleudert. Viel Positives ist nicht bekannt. Die Geschichten sind doch gar nicht mehr kontrollierbar. Unsere Politik hat doch überhaupt keine Bürgernahe Funktion mehr. Ein Dingen nach dem anderen ist doch in regelmäßigen Abständen hier in dieser Zeitung zu lesen. Kennt hier eigentlich einer die Geschichte mit dem Bochumer Schwarzwaldhaus“? Da hat sich glaub ich mal ein ganzer Stadtteil darüber aufgeregt. Und zum Dank wurden Ihnen gesagt wem es nicht passt der kann doch gehen oder so? Aber warum wir die Bochumer Bürger haben doch alle gewählt die da sitzen. Und werden es auch wieder. Bei uns in Wattenscheid wählt man ja aus Tradition immer die gleichen Schlauen. Meine Meinung

1 Antwort
Bauwillige kehren der Stadt Bochum den Rücken
von Alexander.Klein | #11-1

Völlig richtig.
Zudem steht man sich in den "Fachabteilungen" der Verwaltung gerne selbst im Weg.
Wo ein politischer Wille ansatzweise noch erkennbar ist, findet sich bestimmt ein Verwaltungsbeamter, der es dem tatsächlich geneigten Bürger dennoch versalzt.

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