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Machtkampf bei NRW-Linken

Machtkampf bei NRW-Linken

An Rhein und Ruhr. 

Die Linke in NRW steuert auf einen Machtkampf um die Parteiführung zu. Drei Wochen vorm Wahlparteitag in Siegen erklärte der Gladbecker Ralf Michalowsky seine Kandidatur für den Landesvorsitz. Der 64-Jährige verband dies mit massiver Kritik an der amtierenden Führungsspitze. Beide Landessprecher, Rüdiger Sagel und Gunhild Böth, hätten „keinen Rückhalt mehr im Landesvorstand“, sagte er.

Michalowsky will gemeinsam mit der Kölnerin Özlem Demirel für den Vorsitz kandidieren. „Es ist abgesprochen, dass wir antreten“, sagte er. Beide Politiker gehörten bis 2012 zwei Jahre lang während der rot-grünen Minderheitsregierung der Linken-Landtagsfraktion an, zeitweise auch als Parlamentarische Geschäftsführer. Das Klima vor dem Parteitag scheint nachhaltig gestört. Mit dem jetzigen Sprecher-Duo gebe es „keine solidarische Zusammenarbeit“ mehr, so Michalowsky. Sagel habe mehrere Abstimmungsniederlagen erlitten. So habe ihm der Landesvorstand die Zustimmung bei seiner Kandidatur für die Bundesparteispitze verweigert. Der Leitantrag für den Siegener Parteitag sei mehrheitlich gegen die Vorsitzenden beschlossen worden.

Sagel: Meine Bilanz ist erfolgreich

Sagel ließ auf Anfrage offen, ob er erneut kandidiert. Das gelte auch für Böth. „Im Gegensatz zu Michalowsky neige ich nicht zu Alleingängen, sondern berate mich mit Parteifreunden“, stichelte er. Nach zwei Jahren an der Parteispitze habe er eine „erfolgreiche“ Bilanz vorzuweisen. Die Linke sei nach dem Absturz bei der Landtagswahl 2012 wieder „auf einem guten Weg“, um 2017 ins Landesparlament zurückzukehren.

Bei der Kommunalwahl legte die Partei landesweit leicht auf 4,6 Prozent zu und ist mit 500 Mandaten fast in allen Großstadt-Räten und Kreistagen als Fraktion vertreten. Die Selbsteinschätzung Sagels, der 2013 mit seiner Forderung nach Umbenennung der St. Martinszüge Aufsehen erregte, wird nicht überall bei den Linken geteilt. „Böth und Sagel bringen den Landesverband nicht voran“, urteilt ein Kenner der Partei.