Ein Pirat geht von Bord: Robert Stein hat am Sonntag seinen Austritt aus der Piratenfraktion im Düsseldorfer Landtag verkündet. Diese Entscheidung hatte der Abgeordnete bereits vor Monaten gefällt, macht sie allerdings erst nach der Bundestagswahl öffentlich – aus taktischen Gründen.
Düsseldorf.
Der Landtagsabgeordneter Robert Stein verlässt die Piratenfraktion im Düsseldorfer Landtag. Der kommunalpolitische Sprecher der NRW-Piraten teilte seine Entscheidung Fraktions-Chef Joachim Paul und der Landtagspräsidentin Carina Gödecke am Sonntagnachmittag mit. Der Abgeordnete begründete seinen Ausstritt in einer persönlichen Mitteilung auf seiner Internetseite. Er habe Vorbehalte gegen die eingeschlagene politische Richtung seiner Fraktion, die er mit seinem Gewissen nicht weiter vereinbaren könne.
In seinem Statement ist ebenfalls die Rede von Spannungen, die das Arbeitsklima innerhalb der Fraktion belastet hätten. „Getrennte Wege zu gehen, wird für beide Seiten vorteilhaft sein“, heißt es weiter.
Ausstritts-Entschluss schon im Juni gefasst
Den Beschluss, aus der Piratenfraktion auszutreten, habe Stein bereits im Juni gefasst, aber wegen der bevorstehenden Bundestagswahl zurückgehalten. „Um möglichen Schaden vom Wahlergebnis der Piraten abzuwenden“, lässt sich der 34-Jährige zitieren.
Die Führung der Piratenpartei indes zeigt sich überrascht bis verärgert: „Mit Bedauern und Überraschung habe ich von Robert Steins Entscheidung erfahren, dass er die Fraktion der 20 Piraten im Landtag NRW verlassen möchte“, erklärte Fraktionsvorsitzender Paul. Man wolle sich nun zusammensetzen und die Hintergründe aufklären, sagte der Piraten-Chef weiter.
Jens Ballerstädt-Koch, der politische Geschäftsführer der Piratenpartei NRW, schlug hingegen schärfere Worte an: „Wir fordern Robert Stein auf, sein Mandat umgehend an die Piraten zurückzugeben.“ Er sei über die Landesliste in den Landtag eingezogen. Der Wählerwille sei daher eine zwanzigköpfige Piratenfraktion. Ballstädt-Koch sprach davon, dass Stein die Piratenpartei und ihre Wähler hintergangen hätte: „Wir als Piraten sind nicht gewillt, dieses Verhalten hinzunehmen. “
Teilnahme an Ausschusssitzungen ohne Stimmrecht
Stein wird seiner Arbeit im Düsseldorfer Landtag nun zunächst fraktionslos nachgehen. Er will auch ohne Stimmrecht weiter an den Ausschuss-Sitzungen teilnehmen. Über einen möglichen Fraktionswechsel ist bislang nichts bekannt. Stein war zu einer persönlichen Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.
Die Fraktionsliste der NRW-Piraten ist somit nur noch 19 Abgeordnete stark.
