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Breitband-Millionen fließen an NRW vorbei

Breitband-Millionen fließen an NRW vorbei

An Rhein und Ruhr. 

Die NRW-Kommunen schneiden bei der Vergabe von Bundesfördermitteln für den Ausbau schneller Internet-Leitungen deutlich schlechter ab als von der Landesregierung einkalkuliert. Bei der zweiten von insgesamt vier Breitband-Förderrunden des Bundes entfielen auf NRW-Projekte nur 25 Millionen Euro und damit lediglich 2,8 Prozent des Gesamtvolumens.

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) hatte mit einem Anteil von gut 21 Prozent kalkuliert, der dem Bevölkerungsanteil entspräche. Dementsprechend wurden 500 Millionen Euro des Landes als Co-Finanzierung der Bundesförderung zugesagt. „Unabhängig von der Förderung von NRW-Projekten durch den Bund bleibt es bei den zugesagten 500 Millionen Euro des Landes“, erklärte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums. Die Landesmittel würden gegebenenfalls in eigene Maßnahmen wie den Leitungsausbau im Ländlichen Raum oder den Anschluss von Gewerbegebieten geleitet. Noch sei man jedoch bemüht, gemeinsam mit den Kommunen förderungsreife Projekte nach Berlin zu melden. Insgesamt schüttet der Bund 2,7 Milliarden Euro aus, damit bis 2018 flächendeckend mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde im Internet gearbeitet werden kann.