Statt-Partei verzichtet auf Beschwerde

Dieter God von der Statt-Partei, verzichtet auf eine Beschwerde gegen die Entscheidung des Gemeindewahlausschusses, die Statt-Partei nicht zur Kommunalwahl am 25. Mai zuzulassen. Zweifel daran, dass es sich der Statt-Partei noch um eine Partei handelt, könne er sogar nachvollziehen.

Lünen.. "Aufgrund der neuen Situation mit neuen Parteien und Wählergemeinschaften, die an der Kommunalwahl teilnehmen, sehen wir ohnehin nur geringe Aussichten, wieder in den Rat der Stadt einzuziehen", heißt es in der Begründung Gods.

Die Verantwortlichen der Statt-Partei Lünen trafen sich am Samstag, um die weitere Vorgehensweise zu besprechen. Im März habe der Landeswahlleiter von Sachsen-Anhalt die Statt-Partei zur Kommunalwahl in diesem Bundesland zugelassen.

Zweifel am Partei-Status

Allerdings könne man nicht widerlegen, dass die Statt-Partei in den vergangenen sechs Jahren weder an einer Bundes- noch an einer Landtagswahl teilgenommen habe. So dass Zweifel daran, dass es sich um eine Partei handelt, "nicht gänzlich ausgeräumt werden konnten", so die Erklärung der Statt-Partei.

Man habe offenbar auch Probleme, alle Wahlkreise mit Kandidaten zu besetzen und schätze deshalb die Aussichten für die Kommunalwahl als gering ein.God: "Kommunalpolitische Entscheidungen werden wir auch in Zukunft konstruktiv und mit kritischer Stimme begleiten."

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