Richter im Gelb- und Rot-Rausch

Karlsruhe. . Karmesinrot sind die Roben der Richter, signalrot kommen die Sparkassen daher und lila ist die Kuh in der Werbung für Schokolade. Farbig geht es zu im Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe. Zwei Konkurrenzunternehmen, der Münchener Langenscheidt-Verlag und Rosetta Stone aus den USA, stritten mit allen juristischen Finessen um die Farbmarke Gelb. Aufmerksam beobachtet wurden sie von Anwälten des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands (DSGV) und der spanischen Bank Santander, die zurzeit vor mehreren Gerichten um die Farbmarke Signalrot kämpfen.

Messlatte für Farben liegt hoch

Das Problem ist die begrenzte Verfügbarkeit von Farben – verglichen mit den potenziell unendlichen Möglichkeiten, sich mit Wort- oder Bildmarken eine eindeutige Identität zuzulegen. Das Markengesetz von 1995 hat daher die Messlatte für den Schutz einer Farbmarke besonders hoch angesetzt. „Verkehrsdurchsetzung“ heißt der unschöne Begriff, um den sich alles dreht und der auch im Zentrum der Verhandlung vor dem I. Zivilsenat des BGH steht. Gemeint ist, dass die Öffentlichkeit mit deutlicher Mehrheit eine Farbe mit einem bestimmten Unternehmen verbindet.

Dies hat das Bundespatentgericht in München im vergangenen Jahr für die Langenscheidt-Farbmarke Gelb bestätigt. Rosetta Stone scheiterte dort mit seinem Löschungsantrag und legte Beschwerde beim BGH ein. Diese Beschwerde hatte am Donnerstag keinen Erfolg. Eine Begründung legte der BGH zunächst nicht vor.

Bereits im September hatte der I. Zivilsenat unter dem Vorsitz von Richter Wolfgang Büscher in einem Verfahren wegen Verletzung der Farbmarke zu Gunsten von Langenscheidt entschieden.

Die Anwältin von Rosetta Stone, Cornelie von Gierke, zog in ihrem Plädoyer alle Register, um die Verkehrsdurchsetzung der Langenscheidt-Marke Gelb in Zweifel zu ziehen. „Die Verwendung von Gelbtönen bei zweisprachigen Print-Wörterbüchern ist gang und gäbe“, sagte die BGH-Anwältin. „Da ist in keiner Weise davon auszugehen, dass irgendein gearteter Herkunftshinweis mit der Verwendung dieser Farbe bezweckt wird.“

Helles und dunkles Gelb

Auch sei der Verlag nicht bei einem Farbton geblieben, sondern habe früher ein wesentlich helleres Gelb verwendet, legte die Juristin dar. Und Langenscheidt habe die markenmäßige Verwendung von Gelb nicht mit gezielten Werbeaussagen untermauert, wie etwa ein Schokoladenherstellers mit der „lila Pause“ oder ein Energievermarkter mit dem Slogan „Strom ist gelb“.

Dass Langenscheidt nach 1956 zunächst einen etwas helleren Farbton verwendet habe, spiele keine Rolle, sagte der Anwalt des Verlags, Goetz Jordan. „Menschen meines Alters haben auch damals schon diese berühmten gelben Wörterbücher in der Hand gehabt“, fügte der 72-Jährige hinzu.

Beide Seiten führen Gutachten ins Feld, Umfragen von Marktforschern zum Gelb der Wörterbücher. Doch das Ringen um die Paragraphen des Markengesetzes und die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie verbirgt, dass es im Streit um die Farbmarken letztlich vor allem um Wettbewerb und Marktanteile geht, auch um die Abwehr neuer Marktteilnehmer: „Auf umkämpften Märkten versuchen Unternehmen, die Ellenbogen so weit auszufahren, dass die Wettbewerber Abstand halten müssen“, sagte der Markenrechtsexperte Dominik Eickemeier von der Kölner Kanzlei Heuking. „Da ist die Farbmarke ein zunehmend wichtiges Mittel geworden.“

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