Nachdenken über verborgene Fallen

Das "Neue Rathaus" in Gladbeck. Dieses Rathaus ist ein PPP-Projekt, der erste Verwaltungsbau in NRW, der in Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit privaten Baukonzernen in oft komplizierten Vertragskonstruktionen erstellt wurde.
Das "Neue Rathaus" in Gladbeck. Dieses Rathaus ist ein PPP-Projekt, der erste Verwaltungsbau in NRW, der in Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit privaten Baukonzernen in oft komplizierten Vertragskonstruktionen erstellt wurde.
Foto: Dirk Bauer/WAZ FotoPool
PPP. Oder Private Public Partnership. Bei weit mehr als 200 Projekten dieser Art bundesweit wird es sicher funktionierende Kooperationen zwischen Staat und Privatkonzernen geben. Ein großer Teil der für die Kommunen vermeintlich rentierlichen Bau- und Betreiber-Modelle ist aber schon gescheitert.

Gerne verschleiern wirtschaftsenglische Begriffe den Weg in böse Sackgassen. Cross Border Leasing war so einer. Deutsche Kommunen leasten Kanäle und Straßen von amerikanischen Briefkastenfirmen, bis der US-Gesetzgeber die Steuertricks stoppte. Da guckten manche Stadträte in tiefe Kassenlöcher.

Jetzt also: PPP. Oder Private Public Partnership. Bei weit mehr als 200 Projekten dieser Art bundesweit wird es sicher funktionierende Kooperationen zwischen Staat und Privatkonzernen geben. Ein großer Teil der für die Kommunen vermeintlich rentierlichen Bau- und Betreiber-Modelle ist aber schon gescheitert. Man frage in Bonn, Velbert oder Gelsenkirchen nach, das sein Verwaltungsgebäude Hans-Sachs-Haus noch eben zurückkaufen konnte.

Ein weit größerer Schaden kann für die nächsten Generationen bedeuten: Wenn sich herausstellt, dass die nötige Kreditaufnahme der Auftraggeber zur Zahlung der Nutzungsgebühren ihre finanziellen Fähigkeiten überschreitet. Dann wird die heute bequeme PPP-Methode zur großen Schuldenfalle von morgen. Nachdenken ist angesagt.

 
 

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