Kritische Lage: Städte planen Ausstieg aus Franken-Krediten

Franken-Kredite haben viele Städte in Bedrängnis gebracht.
Franken-Kredite haben viele Städte in Bedrängnis gebracht.
Foto: dpa
Um Verluste durch Franken-Kredite abzufedern, denken die Städte Essen und Bochum über einen geordneten Rückzug nach. Gladbeck hält dagegen an Krediten vorerst fest.

Essen. Nach dem Wechselkursdebakel um die Franken-Kredite hoch verschuldeter NRW-Kommunen ringen die betroffenen Städte fieberhaft um einen Ausweg aus der Misere. Klarheit, ob und in welcher Höhe die bisher reinen Buchverluste auf die städtischen Etats durchschlagen werden, gibt es noch immer nicht. Doch in den meisten Rathäusern setzt sich die Erkenntnis durch, dass die durch die überraschende Aufwertung der Schweizer Währung im Januar entstandenen millionenschweren Buchverluste in absehbarer Zeit echtes Geld kosten dürften.

Kritisch ist die Lage besonders im Ruhrgebiet. Städte wie Essen, Bochum, Gelsenkirchen, Lünen, Witten und Gladbeck haben FrankenKredite in insgesamt dreistelliger Millionenhöhe in den Büchern stehen. Allein Gladbeck hat ein Drittel seiner Kassenkredite in Höhe von rund 200 Millionen Euro in Schweizer Währung aufgenommen. Doch in der kleinen Ruhrgebietsstadt zeigt man den größten Durchhaltewillen.

Kalkül: Verluste bleiben auf dem Papier

Solange die Franken-Kredite nicht umgeschuldet oder abgelöst werden, so das Kalkül, bleiben die Verluste nur auf dem Papier. „Wir beabsichtigen nicht, uns von den Franken-Krediten zu trennen“, sagte Michael Chlapek, Leiter des Bürgermeisterbüros, dieser Zeitung. Die Strategie der Stadt im Stärkungspakt: Erst nach 2030 will Gladbeck mit dem Schuldenabbau beginnen und ab dann erst seine Franken-Kredite tilgen. Bis dahin, so die Hoffnung, könne die Wechselkurs-Welt ja wieder ganz anders aussehen.

So gelassen wie in Gladbeck ist man in Essen und Bochum nicht. Beide Revierstädte denken auch über einen baldigen Ausstieg aus zumindest einem Teil ihrer Frankenkredite nach – trotz der dann mit Sicherheit realisierten Verluste. Bochums Kämmerer Manfred Busch (Grüne) hofft noch auf eine Beruhigung der Märkte bis Ende des Jahres.

Schmerzhafter Einmaleffekt

Sollte sich der Wechselkurs des Euro gegenüber dem Franken bis dahin nicht nachhaltig verbessert haben, müsse Bochum über einen „geordneten Rückzug“ aus den Franken-Krediten nachdenken. Das aktuelle Verlustpotenzial beziffert Busch auf 71 Millionen Euro. Bei einem auf 1,20 Franken verbesserten Kurs würden sich die Verluste immerhin halbieren. Essen will im März eine Grundsatzentscheidung treffen, ob man aus den Franken-Krediten aussteigt. Kämmerer Lars Klieve (CDU) spricht von einem Einmaleffekt, der zwar schmerzhaft sein könnte, aber die Stadt endgültig von künftigen Wechselkursrisiken befreien würde.

 
 

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