Half Essener Firma Iran bei Atomplänen?

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Der Iran nutzt Deutschland zunehmend als Marktplatz für die illegale Beschaffung von Hochtech­nologie, um sein umstrittenes Raketen- und Atomprogramm aufzubauen. Nach WAZ-Informationen führen deutsche Sicherheitsbehörden in mehr als 30 Fällen Ermittlungen gegen Lieferanten. Die Spur führt auch ins Ruhrgebiet.

Essen. Der Iran nutzt Deutschland zunehmend als Marktplatz für die illegale Beschaffung von Hochtech­nologie, um sein umstrittenes Raketen- und Atomprogramm aufzubauen. Nach WAZ-Informationen führen deutsche Sicherheitsbehörden in mehr als 30 Fällen Ermittlungen gegen Lieferanten. Die Spur führt auch ins Ruhrgebiet.

Paul Wamers, Chef des Zollkriminalamtes (ZKA), sagte unserer Zeitung: „Die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz und das Kriegswaffenkontrollgesetz ist im letzten Jahr auf 110 gestiegen. In einem Drittel der Fälle geht es um Verbindungen mit dem Iran.“ Der Iran versuche „auf breiter Front zu beschaffen“ und werde auch beliefert. In Essen haben Ermittler die Räume der Industrial Turbine Services GmbH durchsucht und Unterlagen und Dateien beschlagnahmt. Firmenchef Wolfgang H. steht im Verdacht, ungenehmigt Turbinenteile nach Iran exportiert zu haben. Unter dem Akten­zeichen 306 JS 86/2010 betreibt die Staatsanwaltschaft Essen das Verfahren. Es soll Material im Wert von 200 000 Euro geliefert worden sein, das militärisch nutzbar ist. Der Anstoß zu den Ermittlungen kam aus den Niederlanden. Wilhelm Kassenböhmer, Sprecher der Staats­anwaltschaft: „Wir sind dabei, den Sachverhalt zu klären.“

Navigationssysteme für mili­tärische Drohnen

In den Düsseldorfer Raum reicht ein weiteres Verfahren, das die Staatsanwaltschaft in Mannheim bearbeitet. Der 62-jährige Brite Geoffrey B. wird beschuldigt, über Südafrika, die Emirate und Libanon Navigationssysteme für mili­tärische Drohnen des Mullah-Regimes geliefert zu haben. B. war schon früher in einen ähnlichen Fall verwickelt, der von der Justiz in der NRW-Landeshauptstadt abgeurteilt wurde.

„Deutschland steht als Exportnation und Hochtechnologiestandort im Fokus der Beschaffungsaktivitäten von Ländern, die im Verdacht stehen, Massenvernichtungsprogramme zu entwickeln“, heißt es in einem internen Papier des Zollkriminalamtes. Die Fahnder, die zur Klärung der Fälle auch Abhörprogramme einsetzen dürfen, haben herausgefunden, dass der illegale Export in letzter Zeit verstärkt über Länder wie Süd­afrika und Malaysia läuft.

 
 

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