EuGH prüft: Dürfen rote Sohlen von Louboutin kopiert werden?

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Die Schuhe von Christian Louboutin und die roten Sohlen sind weltbekannt. Doch ob sie auch eine Marke sind, klärt nun ein Gericht.

Luxemburg.  Spätestens seit dem die Figuren aus der Serie „Sex And The City“ die Schuhe des Designers Christian Louboutin sind die roten Schuhsohlen jedem Mode-Fan ein Begriff. Den einzigartigen Look der Sohle ließ sich Louboutin teuer bezahlen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) prüft nun, ob die Sohlen auch dem Markenrecht unterliegen und damit von anderen nicht kopiert werden dürften.

Nach Einschätzung eines Gutachters kann Louboutin sich jedoch nicht darauf berufen, dass die Sohle eine eigene Marke sei. Der Markenschutz könne gegebenenfalls verweigert werden, wenn Farbe und Form dem Produkt den wesentlichen Wert verliehen, teilte der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), Maciej Szpunar, am Dienstag in Luxemburg (Rechtssache C-163/16) mit.

Sohlen wurden als Marke eingetragen

Der französische Modeschöpfer Christian Louboutin hatte die roten Sohlen in Belgien, den Niederlanden und in Luxemburg 2010 für Schuhe und 2013 für hochhackige Schuhe als Marke eingetragen. Nachdem das niederländische Unternehmen Van Haren 2012 hochhackige Schuhe mit roter Sohle verkauft hatte, brachte Louboutin den Fall vor niederländische Gerichte. Diese baten den EuGH um Klärung.

Nach Ansicht des Gutachters sind im konkreten Louboutin-Fall zwei Fragen entscheidend: Stellt die Kombination aus roter Farbe und Form der Sohle die Form des Produkts im markenrechtlichen Sinne dar? Und ist diese Kombination das, was die Schuhe ausmacht? Ob diese beiden Vorraussetzung erfüllt ist, muss der EuGH klären.

Die Einschätzung des Gutachters ist für die Richter des EuGH nicht bindend, in der Mehrzahl der Fälle folgen die Richter ihr aber. Ein Urteil dürfte in einigen Monaten fallen. (dpa/ac)

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