EU-Kommission ermahnt Deutschland wegen VW-Skandal

Die Fertigung des VW Golf im Werk Dresden.
Die Fertigung des VW Golf im Werk Dresden.
Foto: MATTHIAS RIETSCHEL / REUTERS
Brüssel reagiert auf den Dieselskandal bei Volkswagen. Von der EU-Kommission gab es am Donnerstag eine Ermahnung für Deutschland.

Brüssel.  Wegen seiner zögerlichen Reaktion im Dieselskandal bei Volkswagen fordert die EU-Kommission von Deutschland mehr Informationen. Sie brauche weitere Auskünfte über die nationalen Ermittlungen sowie über rechtliche Maßnahmen, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit.

Da darüber hinaus Unklarheiten etwa beim Porsche Cayenne, VW Touareg und verschiedenen Audi-Modellen aufgetreten seien, müssten zudem Deutschland und Luxemburg Auskunft darüber erteilen, welche weiteren Schritte vorgesehen seien. Informationen erwartet die Kommission auch zu den von beiden Ländern geplanten „Ausgleichsmaßnahmen“ und Strafen.

In dem bereits Ende 2016 gestarteten Verfahren wirft die EU-Kommission der Bundesregierung im Abgasskandal massive Versäumnisse vor. Sie habe Volkswagen nicht für die Manipulation von Schadstoffwerten bei Dieselautos bestraft. Zudem habe sie nicht ausreichend überwacht, ob die Autohersteller die Vorschriften tatsächlich einhalten. Die Bundesregierung hatte sich schon bei der Einleitung des Verfahrens gegen die Vorwürfe verwahrt. In dem Verfahren geht die Kommission nun weiter gegen Deutschland, Italien, Luxemburg und Großbritannien vor.

Scheuer weist EU-Ermahnungen wegen Diesel-Skandals zurück

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat die Ermahnungen der EU-Kommission zurückgewiesen. „Kein anderer Mitgliedsstaat hat so umfassende und strenge Maßnahmen ergriffen wie Deutschland“, sagte Scheuer am Donnerstag. Dazu gehörten Pflichtrückrufe und Software-Updates auf Kosten der Hersteller.

„Für die Strafverfolgung ist in Deutschland die Justiz zuständig, und das ist gut so. Es ist befremdlich, dass die EU-Kommission das offensichtlich nicht weiß.“ Natürlich würden Konzerne für Schummeleien zur Verantwortung gezogen. Das Verhalten der Kommission sei daher „zutiefst enttäuschend und realitätsfern“. (dpa)

 
 

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