Betriebsrenten-Streit kann für Thyssen-Krupp teuer werden

An Rhein und Ruhr..  Dem Essener Industriekonzern Thyssen-Krupp drohen im Streit um möglicherweise fehlerhafte Auszahlungen von Betriebsrenten finanzielle Belastungen in Millionenhöhe. Thyssen-Krupp sei zwar nach wie vor der Auffassung, dass es korrekt war, Betriebsrenten-Erhöhungen zum Teil zu unterlassen, geht aus dem jüngst veröffentlichten Quartalsbericht hervor. Doch: „Sollte sich diese Auffassung in letzter Instanz in den unterschiedlichen Verfahren nicht bestätigen, könnten Nachzahlungen und dann notwendige Rückstellungen für künftige, erhöhte Betriebsrentenzahlungen das Eigenkapital in der Konzernbilanz einmalig mit einem knapp dreistelligen Euro-Millionenbetrag belasten.“

Die Unternehmen von Thyssen-Krupp zahlen derzeit etwa 127 000 früheren Beschäftigten in Deutschland eine Betriebsrente. Konzernweit überweist Thyssen-Krupp rund 400 Millionen Euro pro Jahr.

Arbeitgeber mit Betriebsrentenzusagen sind gesetzlich dazu verpflichtet, alle drei Jahre zu überprüfen, ob und in welcher Höhe sie die Renten anpassen müssen, um die Inflation auszugleichen. Wenn ein Unternehmen in einer schwierigen Lage ist, dürfen die Rentenerhöhungen ausgesetzt werden. Ausschlaggebend sei nicht die Lage des Konzerns, sondern die des einzelnen Unternehmens, wird bei Thyssen-Krupp betont. In den Jahren 2012 und 2013 haben viele Thyssen-Krupp-Firmen auf eine Erhöhung der Renten verzichtet. Betriebsrentner verschiedener Konzerngesellschaften hatten in der Folge gerichtlich und außergerichtlich eine Rentenerhöhung und Nachzahlungen gefordert.

Bundesarbeitsgericht soll entscheiden

Einige Klagen wurden abgewiesen, doch mehrere Betriebsrentner erzielten Etappenerfolge vor Gericht. Wie die Sache letztlich ausgeht, hängt nun entscheidend vom Bundesarbeitsgericht ab. „Wir würden das gerne höchstrichterlich klären lassen“, teilte das Unternehmen auf Anfrage mit. Dem Vernehmen nach könnte sich schon im Laufe der nächsten Wochen entscheiden, ob sich das Bundesarbeitsgericht der Sache annimmt.

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