Obama mit dem Rücken zur Wand

Joachim Rogge
Foto: imago stock&people

Washington. Der Schwung des Neuanfangs ist verspielt. Die Gesundheitsreform droht für US-Präsident Obama zum Fiasko zu werden. Eine Analyse.

Ärmel hoch und rein in den Ring: US-Präsident Obama muss sich nun notgedrungen selbst ins Zeug legen, um sein wichtigstes innenpolitisches Reformprojekt gegen wachsenden öffentlichen Widerstand noch zu retten. Zu lange hat er in der Tat nur zugeschaut und die ausufernde Debatte über die Gesundheitsreform treiben lassen.

Die politischen Folgen sind fatal. Die Diskussion hat in den USA tatsächlich mittlerweile hysterische Züge angenommen. Nicht nur die aggressive Kampagne finanzstarker Lobbygruppen und der politischen Opposition, die eine willkommene Chance sieht, Obama den Siegernimbus nehmen und seinen Reformeifer brechen zu können, haben dazu beigetragen, dass die – aus US-Sicht – historische Gelegenheit auf der Kippe steht, Amerikas Gesundheitssystem sozialer und vor allem bezahlbarer zu gestalten.

Obamas Schwung steht leichtfertig auf dem Spiel

Auch simple handwerkliche Fehler, Begründungswechsel über Nacht sowie ein vielstimmiger Chor im eigenen Lager, der sich selbst kräftig Knüppel zwischen die Beine wirft, haben die Amerikaner in einer Weise verunsichert, dass Millionen Versicherte in der Gesundheitsreform inzwischen eine Bedrohung sehen.

Aus europäischer Sicht mag man lächeln über die Ängste vieler Amerikaner vor dem „großen Staat”, der sich nun angeblich auch noch in die Arztpraxen und Apotheken schleichen will, Pillen und Therapien gewährt oder versagt. Doch diese Ängste sind, so absurd sie erscheinen mögen, ein politischer Faktor, der sich nicht einfach negieren lässt. Man reibt sich verwundert die Augen, dass sich Obamas Strategieprofis, die ihren Vormann so souverän ins Weiße Haus brachten, derart in die Enge treiben ließen und dabei den Schwung des Neuanfangs 200 Tage nach Obamas Amtsantritt ein ganzes Stück weit leichtfertig verspielten.

Die Wucht der Debatte allerdings, ihr Populismus und die aggressiven Töne bis hin zu unsäglichen Nazi-Vergleichen haben das Weiße Haus tatsächlich völlig überrascht. Dabei hatte Obamas Stab zuvor sorgfältig all die Fehler analysiert, die dazu geführt hatten, dass seinerzeit Bill Clintons Gesundheitsreform-Ansatz so krachend gegen die Wand fuhr und der Präsident fortan kleine Brötchen backen musste.

Ähnliches Schicksal wie Clinton?

Heute muss Obama fürchten, dass ihm in dieser aufgeladenen Atmosphäre das gleiche Schicksal widerfährt. Die politische Regie ist ihm beim Herzstück seiner innenpolitischen Agenda dadurch bereits teilweise entglitten. Umso kräftiger legt er sich jetzt mit dem Rücken zur Wand ins Zeug, um mit den Rezepten des Wahlkämpfers, der ein Publikum für sich einzuvernehmen vermag, die Stimmung in letzter Minute doch noch zu drehen.

Nicht wirklich kämpfen musste Obama auf dem ersten von drei Bürgerforen in dieser Woche. Dafür waren die Fragen im kleinen Ostküstenstaat New Hampshire zu brav, die Fragesteller zu höflich. Massiv protestiert wurde vor der Tür.

Ob Obamas Botschaft im Land ankommt, der Präsident noch genügend Gehör für seine Pläne findet, werden die nächsten Wochen zeigen. Skepsis ist angebracht.