Ministerpräsidenten besorgt um Zukunft von Opel

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Essen. Die vier Regierungschefs aus Bundesländern mit Opel-Standorten sind besorgt. Eindringlich warnen die Ministerpräsidenten vor einem Scheitern des Zukunftskonzepts für den angeschlagenen Autobauer, sollte die neue schwarz-gelbe Bundesregierung kurzfristig ihren Kurs ändern.

Die vier Bundesländer mit Opel-Standorten warnen eindringlich vor einem möglichen Scheitern des Zukunftskonzepts für den angeschlagenen Autobauer, falls die neue schwarz-gelbe Bundesregierung kurzfristig ihren Kurs ändern sollte.

Bei einem „Abbruch des nahezu erfolgreich abgeschlossenen Prozesses” zur Suche nach einem Investor bestünden „größte Risiken für die Zukunftsfähigkeit” von Opel, heißt es in einer Übereinkunft der Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (NRW), Roland Koch (Hessen), Kurt Beck (Rheinland-Pfalz) und Dieter Althaus (Thüringen).

Die vier Regierungschefs verweisen darauf, dass der Brückenkredit für Opel bereits Ende November auslaufe. Sie bekräftigten ihre Unterstützung für eine Übernahme von Opel durch den Autozulieferer Magna und die russische Sberbank. Die Entscheidung zu einem Verkauf von Opel solle nun „zeitnah vollzogen” werden, heißt es in dem Schreiben, das der WAZ-Gruppe vorliegt.

Hintergrund: Der FDP-Politiker Dirk Pfeil, Beiratsmitglied der Opel-Treuhand, sprach kürzlich von der Möglichkeit einer Revision der Regierungsposition für die Opel-Übernahme. Der neue Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat sich offenbar noch nicht auf sein Vorgehen zum Thema Opel festgelegt. „Wir haben eine Situation, in der vieles ja schon festsgelegt ist”, sagte Brüderle der Nachrichtenagentur Reuters kurz nach der Amtsübernahme. Die Position seines Parteifreundes Pfeil machte sich Brüderle allerdings nicht zu eigen. „Herr Pfeil ist nicht Sprecher der Bundesregierung”, sagte Brüderle. Der Nachfolger von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kündigte an, unmittelbar nach seiner Amtsübernahme Gespräche mit den Experten seines Hauses über das Thema zu führen. Als nächstes stehe am 3. November die Entscheidung der früheren Opel-Mutter General Motors und danach der Treuhand über das weitere Vorgehen an.

Die vier Ministerpräsidenten machten nun ihrerseits Druck. „An der bestehenden Haltung der Länder im Investorenprozess bei Opel hat sich nichts geändert. Bei der öffentlichen Erklärung von Herrn Dirk Pfeil (...) handelt es sich um eine Einzelmeinung, die nicht die Position der Länder wiedergibt”, heißt es in dem Schreiben.

 
 

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