Wer vollständig gegen das Coronavirus geimpft ist, bekommt womöglich noch diese Woche einige Grundrechte zurück. Wenn nach dem Bundestag am Freitag auch der Bundesrat einer entsprechenden Verordnung zustimmt, dann sind Geimpfte und Genesene ab Sonntag von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen ausgenommen.
Bundestag beschließt Erleichterungen für Corona-Geimpfte
Do, 06.05.2021, 14.26 Uhr
Der Bundestag hat grünes Licht für die geplanten Erleichterungen für vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte und von der Erkrankung Genesene gegeben. Bei einer Zustimmung der Länder treten die Erleichterungen am Sonntag in Kraft.
Maas offen für Lockerung von Patentschutz für Covid-Impfstoffe
Do, 06.05.2021, 14.27 Uhr
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich offen für die Pläne von US-Präsident Joe Biden gezeigt, den Patentschutz für Impfstoffe gegen das Coronavirus weltweit zu lockern.
USA bekräftigen Unterstützung für Souveränität der Ukraine
Do, 06.05.2021, 12.26 Uhr
Bei einem Besuch in Kiew hat US-Außenminister Antony Blinken die Unterstützung der USA für die Souveränität der Ukraine bekräftigt. Russische Truppenbewegungen hatten kürzlich Befürchtungen genährt, dass es zu einem russischen Einmarsch in die Ukraine kommen könnte.
Brasiliens rechtsextremer Präsident Jair Bolsonaro hat erneut mit Äußerungen zum Coronavirus für Aufsehen gesorgt. In mutmaßlicher Anspielung auf China spekulierte er, ob derzeit "ein neuer Krieg" geführt werde.
Patentschutz für Corona-Impfstoffe könnte ausgesetzt werden
Do, 06.05.2021, 10.56 Uhr
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat sich die US-Regierung für eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Impfstoffe ausgesprochen. Die EU ist offen für entsprechende Gespräche.
Die in der Bundesnotbremse festgelegte nächtliche Ausgangssperre bleibt vorerst in Kraft. Das Bundesverfassungsgericht lehnte mehrere Eilanträge gegen die Beschränkung ab. Ob die Ausgangssperre mit dem Grundgesetz vereinbar ist, wird erst später entschieden.
Schottland: Debatte um Unabhängigkeit dominiert Parlamentswahl
Do, 06.05.2021, 08.26 Uhr
Die Schotten wählen ein neues Parlament - und entscheiden indirekt auch über ihre Zukunft als Teil des Vereinigten Königreichs. Denn die Abstimmung über die 129 Sitze im Regionalparlament wird von der Frage dominiert, ob Schottland ein neues Unabhängigkeitsreferendum und eine Rückkehr in die EU anstreben sollte.
Der frühere US-Präsident Donald Trump darf Facebook vorerst weiter nicht nutzen: Ein Gremium der Online-Plattform aus unabhängigen Experten entschied aber, dass Facebook den Fall innerhalb von sechs Monaten erneut prüfen muss.
65 Prozent weniger CO2: Regierung verschärft Emissionsziele
Mi, 05.05.2021, 16.26 Uhr
Die Bundesregierung will das Emissionsziel für 2030 auf minus 65 Prozent CO2 verschärfen. Das kündigten Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) als einen zentralen Punkt des geplanten neuen Klimaschutzgesetzes an.
Merkel mahnt entschlossenen Kampf gegen Menschenfeindlichkeit an
Mi, 05.05.2021, 14.27 Uhr
Anlässlich des 76. Jahrestages des "Nationalen Befreiungstags" in den Niederlanden hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem entschlossenen Kampf gegen Rassismus und Extremismus aufgerufen.
