Über Opel Bochum will General Motors nicht mehr verhandeln

Vorstands- und Aufsichtsratschef von General Motors schließen weitere Gespräche über das Bochumer Opel-Werk aus. Gleichzeitig machten die GM-Bosse den anderen Opel-Standorten Investitionszusagen in Milliardenhöhe.

Düsseldorf. Die Hoffnung auf ein persönliches Eingreifen des neuen Opel-Chefs Karl-Thomas Neumann in die Auseinandersetzung um die Schließung des Standorts Bochum schwindet. Neumann hat das vorzeitige Aus gegenüber der NRW-Landespolitik bereits Ende März erstmals persönlich bekräftigt. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen sich nun darauf einstellen, dass mit Ende des Jahres 2014 die Produktion in Bochum ausläuft. Dies ist nicht mehr verhandelbar“, heißt es in einem Schreiben Neumanns vom 28. März an den Wirtschaftsausschuss des Landtages. Eine Woche zuvor hatte die Belegschaft den Sanierungsplan mehrheitlich abgelehnt.

In dem Brief betont Neumann, dass er dem Bochumer Betriebsratschef Rainer Einenkel klar gemacht habe, dass es im Falle einer Ablehnung keine weiteren Verhandlungen geben werde. „Dies hat der Betriebsratsvorsitzende leider nicht in den am folgenden Tag stattfindenden Betriebsversammlungen an die Kollegen weitergegeben“, schreibt Neumann.

Keine Hoffnung für die Beschäftigten

Einenkel bestreitet, die Mitarbeiter bei der Belegschaftsversammlung am 21. März nicht richtig informiert zu haben. Er habe „vor tausenden Zeugen weitergegeben“, dass es bei einer Ablehnung des Tarifvertrages keine weiteren Verhandlungen geben würde.

Opel-Aufsichtsratschef Steve Girsky, gleichzeitig Vizepräsident des Opel-Mutterkonzerns General Motors (GM), machte den insgesamt 4200 Betroffenen in Bochum ebenfalls keine Hoffnung. Er bedauere das Votum der Mitarbeiter gegen den in monatelangen Verhandlungen ausgearbeiteten Sanierungsplan und fügte fast zynisch hinzu: „Aber wir akzeptieren die Entscheidung.“ Am Mittwoch traf die GM-Spitze mit den Ministerpräsidenten von Hessen, Volker Bouffier (CDU), und von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD) zusammen. Heute ist ein Besuch bei Kanzlerin Angela Merkel geplant. Konzernchef Dan Akerson brachte ein Bekenntnis zu Opel mit nach Deutschland samt einer Investitionszusage von vier Milliarden Euro für neue Modelle und Motoren – nur nicht für Bochum.

Opel BochumIn der Landesregierung werden die Aussagen als Beleg gewertet, dass die jüngsten Forderungen der NRW-CDU nach einem stärkeren Einsatz von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) verfehlt seien. In Detroit habe bereits seit Wochen kein politischer Gesprächsbedarf mehr bestanden. Die Ablehnung des Sanierungskonzepts durch die Bochumer Mitarbeiter war indes bei Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) auf Verständnis gestoßen.

Formeller Beschluss zur Schließung

Die Konzentration muss nun aus Landessicht der noch zu gründenden Gesellschaft „Bochum Perspektive­ 2022“ gelten, die Ideen für die Zeit nach der Autoproduktion entwickeln soll. Neumann bekräftigte in seinem Schreiben, dass er lieber heute als morgen in diesen Dialog einsteigen wolle: „Es gilt keine Zeit für Bochum und die Region zu verlieren.“

Nach Informationen aus Unternehmenskreisen wird der Opel-Aufsichtsrat am nächsten Mittwoch einen formellen Beschluss über die Schließung des Bochumer Werks Ende 2014 fassen. Angesprochen auf mögliche Reaktionen auf diesen Beschluss sagte Einenkel: „Wir lassen uns nicht zu blindem Aktionismus provozieren.“

Nach Angaben aus Unternehmenskreisen werde die mögliche Verlagerung der Zafira-Produktion von Bochum in ein anderes Opel-Werk nicht zu Mehrkosten führen. Grund sei die dann bessere Auslastung am neuen Produktionsort. Experten gehen davon aus, dass das schlecht beschäftigte Opel-Stammwerk Rüsselsheim den Zafira übernehmen würde.