Wittener SPD sieht doch noch gute Chancen für Mietspiegel

Streit wegen Mieterhöhungen gibt es immer wieder auf der Ruhrhöhe in Herbede. Ein neuer Mietspiegel käme hier zumindest den Bewohnern voraussichtlich zugute.
Streit wegen Mieterhöhungen gibt es immer wieder auf der Ruhrhöhe in Herbede. Ein neuer Mietspiegel käme hier zumindest den Bewohnern voraussichtlich zugute.
Foto: Thomas Nitsche
Auf Umwegen doch noch zum Ziel: Zusammen mit dem Masterplan Wohnen könnte es was werden mit einem neuen Mietspiegel. Klappt es mit der Finanzierung?

Witten.  Der seit langem geforderte neue qualifizierte Mitspiegel für Witten könnte noch im nächsten Jahr kommen. Die SPD sieht dafür gute Chancen – zusammen mit einem Masterplan Wohnen 2030.

Bisher war das gerade vom Mieterverein, aber auch von Parteien geforderte Projekt an der Finanzierung gescheitert. 75 000 Euro müssen dafür im Haushalt veranschlagt werden. Neue Hoffnung keimte auf, als Bauminister Groschek (SPD) im Mai Unterstützung signalisierte.

Haupt- und Finanzausschuss entscheidet über „Verknüpfung“

Die Stadt entschied sich, die Erstellung eines Mietspiegels mit der Fortschreibung des Masterplans Wohnen zu verknüpfen, den die SPD nach eigenen Angaben im Juni beantragte. „Innerhalb dieses Prozesses können die Möglichkeiten zur Finanzierung auch mit dem Ministerium weiter erörtert und forciert werden“, teilte die Bürgermeisterin laut SPD darauf im August mit.

Diese Verknüpfung soll der Haupt- und Finanzausschuss nach Angaben der Fraktion nun mit einer Entscheidung am 22. November besiegeln. Sie stehe allerdings unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Rahmen des Haushaltsplans 2017/18. „Wenn die Stadt im Haushalt alle Vorgaben der Aufsichtsbehörden einhält, werden ihr diese wegen der zusätzlichen Ausgaben für den Mietspiegel voraussichtlich keine Steine in den Weg legen“, erklärt Claus Humbert, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Mieterspiegel und Masterplan Wohnen sollen bis Ende 2017 vorliegen

Ergebnisse der Befragungen für den Masterplan und Mietspiegel könnten in einem Anlauf gemeinsam erledigt werden, sagt Fraktionschef Uwe Rath. Beide Zahlenwerke sollen Ende 2017 vorliegen, Mieterverein, Haus & Grund und Wohnungsunternehmen eingebunden werden.

„Wenn der Mietspiegel vorliegt, kann ungerechtfertigten Mieterhöhungen endlich ein Riegel vorgeschoben werden“, heißt es aus der SPD. Ohne Vergleichszahlen fehlten in strittigen Fällen vor Gericht die Argumente „gegen diesen Kostendruck für die Mieter“.

 
 

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