Wittener Kämmerer kündigt neue Zahlen an

Blumen wie zu seiner zweiten Wiederwahl im Dezember kann Matthias Kleinschmidt für seinen Haushaltsentwurf 2016 wohl nicht erwarten.
Blumen wie zu seiner zweiten Wiederwahl im Dezember kann Matthias Kleinschmidt für seinen Haushaltsentwurf 2016 wohl nicht erwarten.
Foto: FUNKE Foto Services
Letztendlich dürfte es von den Flüchtlingskosten und deren Bewertung abhängen, ob ein tragbarer Haushalt 2016 zustandekommt. Es gibt neue Zahlen.

Witten..  Noch ist unklar, wie Politik und Verwaltung die Kuh vom Eis bringen wollen: Der Haushalt 2016 ist noch nicht verabschiedet. Vor den Etatkausuren mehrerer Parteien am Wochenende hat der Kämmerer für Montag (29.2.) eine Änderungsliste angekündigt.

Längst hat sich herumgesprochen, dass die „Liste der Grausamkeiten“ nicht die entscheidenden Einsparungen bringen dürfte – weil sie entweder zum Teil schon umgesetzt ist oder für die Politik nicht tragbare Beschlüsse vorsieht oder eben insgesamt nicht ausreicht.

Von den Flüchtlingskosten hängt es ab

Auch Steuererhöhungen über das bekannte geplante Maß hinaus (Grundsteuer 910 Punkte, Gewerbesteuer 520) werden mit der Politik nicht zum machen sein. Deshalb werde der „Gesamtkomplex Flüchtlinge der wesentliche Teil sein“, wie vorab zu erfahren ist. Allein bei der unterschiedlichen Bewertung der Ist-Zahlen durch Stadt und Land – 1000 oder 1500 Flüchtlinge? – geht es um fünf Millionen Euro.

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