Wittener Eltern hoffen auf Rückzahlung der Kita-Beiträge

Rund 50 Erzieherinnen aus Witten trafen sich am Mittwoch, 13. Mai, auf dem Rathausplatz. Nach einem Demozug durch die Innenstadt ging es mit der Bahn nach Hagen zur großen Kundgebung.
Rund 50 Erzieherinnen aus Witten trafen sich am Mittwoch, 13. Mai, auf dem Rathausplatz. Nach einem Demozug durch die Innenstadt ging es mit der Bahn nach Hagen zur großen Kundgebung.
Foto: Funke Foto Services
SPD und CDU lassen die Wittener Stadtverwaltung prüfen, ob Kindergartenbeiträge anteilig für die Streiktage erstattet werden. Das ginge – trotz Nothaushalt.

Witten..  Seit über einer Woche sind 500 Kinder und ihre Eltern vom Streik der Erzieherinnen in Witten betroffen. Und mit jedem weiteren Tag, an dem die Kurzen aufwändig untergebracht werden müssen, schwindet das Verständnis der Eltern – zumal sie die Kosten für die nicht stattfindende Betreuung weiterhin zahlen müssen. Nach einem Antrag von SPD und CDU soll die Stadtverwaltung nun prüfen, ob man den Eltern nicht aus Fairness die Kosten erstatten könnte.

Rechtlich ist die Stadt dazu nicht verpflichtet: Die Eltern zahlen eine Pauschale, die im Falle „höherer Gewalt“ (und dazu zählt ein Streik) nicht zurückzuzahlen ist – so steht es in jedem Betreuungsvertrag. Immer mehr Kommunen aber bieten eine freiwillige Rückzahlung an.

Auch SPD und CDU werfen sich für die Eltern in die Bresche: „Die Eltern haben eine Dienstleistung bezahlt, die nicht komplett erbracht wird“, so Willi Humberg von der SPD. Unter der Auseinandersetzung, die die Erzieherinnen mit ihren Arbeitgebern führen, sollen die Familien nicht unnötig leiden. Bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule (geplant am 17. Juni) sollen Eltern wissen, ob eine Erstattung in Witten möglich ist.

Geht das überhaupt in einer klammen Kommune wie Witten, die aufgrund des Stärkungspaktes kaum handlungsfähig ist? „Witten muss sich an sein Haushaltssicherungskonzept halten“, erklärt Christian Chmel-Menges von der Bezirksregierung Arnsberg. Eine freiwillige Rückerstattung, die ein Loch in die Finanzplanung reißen würde, sei fraglich. „Eine volle Rückerstattung ist eigentlich unmöglich“, so Chmel-Menges.

Einen Teil des Geldes könnten die betroffenen Eltern jedoch wiedersehen: Denn manche Kommunen zahlen das Geld zurück, das sie zurzeit an Personalkosten einsparen. An den Streiktagen erhalten die Erzieherinnen keinen Lohn. Städte wie Dresden zum Beispiel sparen so angeblich 100 000 Euro pro Streiktag. In Witten sind laut Petra Klein vom Jugendamt zurzeit 67 städtische Angestellte im Ausstand und verzichten auf ihr Gehalt. Auch in den Nachbarstädten, wie Hattingen oder Hagen, denkt man über eine solche Lösung nach. In Witten werde zurzeit geprüft, wie hoch die ersparten Personalkosten sind, so Petra Klein.

In Witten sind zurzeit vier städtische Kitas geschlossen – Vormholz, Buchholz, Bachschule und Erlenschule. Die Kita Helfkamp läuft im Notbetrieb, ebenso die Kitas Luisenstraße, Wemerstraße und Durchholz. Während in anderen Städten des Kreises, etwa Sprockhövel, nur an manchen Tagen geschlossen ist, wird in Witten seit dem 11. Mai gestreikt.

EURE FAVORITEN

Weitere interessante Artikel