Kleinfraktion zeigt keine Angst vor Sperrklausel

Die Wittener Bürger Gemeinschaft (WBG) hat selbst als Kleinstfraktion kein Problem mit einer Sperrklausel bei der nächsten Kommunalwahl. Das betonte Vorsitzender Siegmut Brömmelsiek in einer Reaktion auf unseren Bericht über die Wiedereinführung der 2,5-Prozent-Hürde.

„Ich sehe das durchaus positiv“, erklärte der 65-jährige Ratspolitiker. Er mache sich überhaupt keine Gedanken über die neue Sperrklausel. Brömmelsiek würde bei der nächsten Kommunalwahl, die ja erst in vier Jahren stattfinde, einen Zusammenschluss der bürgerlichen Gruppierungen im Stadtparlament begrüßen. „Das macht Sinn“, meint er. Dabei denkt der Kommunalpolitiker neben der WBG, die es im Falle einer Sperrklausel bei der letzten Wahl mit 2,2 Prozent nicht in den Rat geschafft hätte, an die Kleinstfraktion „Witten Direkt“, aber auch an das mit sieben Mandaten zuletzt erfolgreiche Bürgerforum.

Schon jetzt sitze man in regelmäßigen Runden zusammen, auch mit den Grünen, sagt Brömmelsiek. Vier Splittergruppen bilden schon jetzt im Rat, der mehrheitlich von der großen Koalition (Groko) aus SPD und CDU bestimmt wird, die so genannte „Kleiko“ (Kleine Koalition). Die bringt es zusammen auf acht Mandaten. Ihr gehören neben der WBG und „Witten Direkt“ die Zwei-Mann-Fraktionen von Piraten und FDP an.

Aus taktischen Gründen habe man sich nach der Kommunalwahl 2014 zusammengeschlossen, erinnert Brömmelsiek, „um ohne Losverfahren in die Ausschüsse zu kommen.“

Die Piraten sieht er bei einem möglichen Zusammenschluss der kleinen Fraktionen bei der Wahl 2020 aber eher nicht im Boot. Jedenfalls interpretiert er so entsprechende Äußerungen von Pirat Stefan Borggraefe, der dann einen Identitätsverlust seiner Partei befürchten würde.

Für das größere Bürgerforum würde ein Zusammenschluss Sinn machen, glaubt Brömmelsiek, auch deshalb, weil es anders als die WBG nicht im Kreistag vertreten sei. Dort aber gehe es um wichtige Themen wie Sozial- und Gesundheitspolitik.

 
 

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