Kleine Parteien schlagen Wittener Groko ein Schnippchen

Die Wittener Bürger Gemeinschaft (WBG) ist seit 15 Jahren in Witten aktiv. Das wurde im Mai gefeiert.
Die Wittener Bürger Gemeinschaft (WBG) ist seit 15 Jahren in Witten aktiv. Das wurde im Mai gefeiert.
Foto: WAZ FotoPool
„Historische“ Listenverbindung von WBG, FDP, Piraten und Witten direkt sichert den kleinen Parteien Stimmen in Ausschüssen und Gremien. In Vorabgesprächen wurde viel „Konsensfähigkeit“ festgestellt. Nun sollen regelmäßige Treffen folgen. Impuls setzt sich im Kreis fort.

Witten.  Als „historische Entscheidung“ bezeichnet der Fraktionsvorsitzende der WBG, Siegmut Brömmelsiek, die Entscheidung der vier kleinen Parteien WBG, FDP, Piraten und Witten direkt, im neuen Rat eine Listenverbindung einzugehen um politisch mehr Einfluss zu bekommen. „Eine solche Zusammenarbeit ist ein Novum – so etwas hat es in Witten noch nicht gegeben.“

Im Vorfeld der konstituierenden Ratssitzung hatten sich die vier Parteien auf seinen Vorschlag hin zusammengesetzt. Ohne Listenverbindung wären die Plätze in den Ausschüssen nach dem Losverfahren vergeben worden – und es wäre unsicher gewesen, wer wo stimmberechtigt gewesen wäre. „Unser Handlungsspielraum wäre praktisch tot gewesen“, so Brömmelsiek. Als Listenverbindung sei es nun gelungen, dass alle Ausschüsse gut besetzt worden seien. „Je nach Neigung und Kenntnis“.

Breitere Basis

Außerdem könne man sich nun bei strittigen Fragen vorher austauschen und Unterstützung bekommen. „So besteht die Chance, mit den eigenen Anträge nicht allein dazustehen, sondern sie auf eine breitere Basis zu stellen.“

Sorge, sich dabei politisch zu verbiegen, hat Brömmelsiek nicht: Es gehe nicht darum, in allen Fragen einer Meinung zu sein. „Jeder bleibt ja seine eigene Fraktion – und für mehr reicht auch die Liebe nicht.“ Aber es habe sich in den Gesprächen gezeigt, dass man in vielen Punkten durchaus konsensfähig sei. „Sie waren sehr harmonisch.“

Regelmäßige Treffen

Wegen der positiven Eindrücke habe man sich schließlich entschlossen, mehr daraus zu machen: Zunächst habe man sich für die Vergabe der Plätze in den Gremien – wie die Verwaltungsräte von Stadtwerken und Sparkasse – zusammengetan. Und schließlich sei es gelungen, „den guten Impuls auch in den Kreis rüber zu transportieren“: Da sei die WBG eine Listenverbindung mit den Piraten eingegangen. „Und so haben wir nun Fraktionsstatus.“

Eine Zusammenarbeit mit Zukunft? In der Stadt wollen sich die vier Fraktionen nun auf jeden Fall in regelmäßigen Abständen treffen und versuchen, eine gemeinsame Position zu finden.

 
 

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