Gesundheitskosten für Flüchtlinge in Witten steigen

Jutta Bublies
Eine elektronische Gesundheitskarte eines Flüchtlings aus Syrien. NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens wirbt bei den Städten für eine Einführung der Karte. Foto: Carmen Jaspersen/dpa
Eine elektronische Gesundheitskarte eines Flüchtlings aus Syrien. NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens wirbt bei den Städten für eine Einführung der Karte. Foto: Carmen Jaspersen/dpa
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1 750 000 Euro gab die Stadt 2015 für medizinische Behandlungen von Flüchtlingen aus. Bei der Gesundheitskarte wartet man auf Erfahrungsberichte.

Witten.  Gevelsberg hat seine Flüchtlinge schon im Januar mit der elektronischen Gesundheitskarte ausgestattet, die Stadt Sprockhövel folgte im April. In Witten will man erst einmal abwarten, welche Erfahrungen die Nachbarstädte und auch andere Kommunen im Land mit der Ausgabe der Gesundheitskarte machen. Sozialdezernent Frank Schweppe fürchtet, dass diese die Gesundheitskosten ansteigen lassen könnte.

Flüchtlinge, die in Witten krank werden, müssen sich, um einen Arzt aufsuchen zu können, vom Sozialamt einen Behandlungsschein ausstellen lassen. Ausnahme: „Kommt jemand ins Krankenhaus, auch abends oder am Wochenende, wird dieser natürlich auch ohne einen Schein behandelt. Die Klinik schickt uns dann die Rechnung“, erklärt Christoph Noelle vom Amt für Wohnen und Soziales. Das Gesundheitsamt werde vor der Ausgabe eines Behandlungssscheins noch einmal zu Rate gezogen, wenn etwa den Mitarbeitern im Sozialamt nicht klar sei, ob eine Behandlung überhaupt notwendig sei.

Die für Flüchtlinge in der Stadt anfallenden Gesundheitskosten übernimmt die Stadt. Im vergangenen Jahr schlug der Posten „Krankenhilfe“ laut Noelle mit rund 1 749 947 Euro zu Buche, in den ersten fünf Monaten dieses Jahres bereits mit rund 1 170 573 Euro.

„Wir wollen ellenlange Warteschlangen verhindern“

Derzeit leben in Witten rund 1600 Flüchtlinge. Wie sich die Flüchtlingszahlen in diesem Jahr weiter entwickeln, sei nicht vorhersehbar, so Noelle. Der aber mit deutlich steigenden Kosten für die „Krankenhilfe“ rechnet.

Michael Pfleging, bei der Stadt Gevelsberg Leiter des Fachbereichs Bildung, Jugend und Soziales, betont, dass man bislang keine negative Erfahrungen mit der Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarte an Flüchtlinge gemacht habe. Im Gegenteil: „Wir wollen damit ellenlange Warteschlangen im Sozialamt verhindern. Durch die Karte haben wir eine deutliche Erleichterung bei der Verwaltungsarbeit.“

Karte der AOK Nordwest

Rund 570 Flüchtlinge leben derzeit in Gevelsberg, etwa 450 verfügen über eine Gesundheitskarte der AOK Nordwest. „Wir glauben nicht, dass Leute, die nicht krank sind, zum Arzt gehen“, betont Pfleging. Dennoch sei ein Missbrauch einer Gesundheitskarte natürlich nie ganz auszuschließen. „Aber wir gehen nicht davon aus.“

NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens möchte auch weitere Kommunen motivieren, sich für die Einführung der Gesundheitskarte zu entscheiden. In Nordrhein-Westfalen könne bereits jeder dritte Flüchtling durch die Einführung der Karte direkt medizinische Hilfe in Anspruch nehmen, so die Ministerin. Die dies als einen Erfolg „nicht nur aus humanitärer Sicht“ wertet. Studien belegten, dass „ein uneingeschränkter Zugang zu medizinischer Versorgung für Asylsuchende auch Kosten erspart, weil dadurch schwerere Krankheitsverläufe und Chronifizierungen verhindert werden können“. Eine Ansicht, die auch der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, teilt, der ebenfalls an die Städte appelliert, mit den Krankenkassen entsprechende Verträge abzuschließen.

In Gevelsberg betont man, dass die Einführung der Gesundheitskarte auch keine Einbahnstraße sei. Sollte man feststellen, dass dies negative Folgen habe, könne man da auch wieder aussteigen, so Michael Pfleging, Leiter des Fachbereichs Bildung, Jugend und Soziales.

Die Stadt verweist auf die positiven Effekte der Gesundheitskarte. So könnten kranke Flüchtlinge direkt einen Arzt aufsuchen, ohne vorher noch Mitarbeiter des Sozialamtes mit der Ausstellung von Behandlungsscheinen zu beschäftigen. Es könnten auch die Rabatt- und Pauschalsysteme der Krankenkasse genutzt werden. Welche Kosten durch die gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge entstehen, müsse man noch abwarten, erklärt Pfleging. „Denn die erste Abrechnung mit der AOK erfolgt erst nach einem halben Jahr.“

Die Krankenkasse prüft die eingehenden Rechnungen

Auch in Sprockhövel, das derzeit 314 Flüchtlinge beherbergt, glaubt man, dass die Einführung der Karte für die Stadtverwaltung positive Effekte zeigen wird, wie Oliver Tollnick, Leiter des Sachgebietes Soziales und Integration, sagt. „So überprüft etwa die AOK alle eingehenden Rechnungen. Das muss die Stadt dann nicht mehr machen.“ Natürlich habe die Einführung der Gesundheitskarte der Verwaltung vorher aber auch sehr viel Arbeit beschert. Tollnick: „Es mussten Fotos von allen Flüchtlingen erstellt werden.“ Außerdem habe die Stadt die Anträge für die Gesundheitskarten auf den Weg bringen müssen.

Christoph Noelle vom Amt für Wohnen und Soziales der Stadt Witten betont, dass man in Kontakt mit den Städten im Land sei, die die elektronische Gesundheitskarte bereits eingeführt haben. Außerdem habe der Städtetag angekündigt, die Erfahrungen der Kommunen mit der Karte zusammentragen zu wollen. Diese Berichte wolle man in Witten erst einmal abwarten.