Einführung von „WAT“ technisch lösbar

Ellen Wiederstein
Foto: Klaus Micke/WAZ

Vielleicht klappt es ja doch mit dem alten, neuen WAT-Autokennzeichen. „Das NRW-Verkehrsministerium hat die Interessen aus etlichen Kreisen und Kommunen, Altkennzeichen wieder zu ermöglichen, zur Kenntnis genommen“, sagte gestern Bernhard Meier vom Pressereferat des NRW-Verkehrsministeriums auf WAZ-Anfrage. Und weiter: „Das Ministerium wird daher in Kürze alle Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen, die von Altkennzeichen betroffen sind, anschreiben.“ Darin werden die Landräte und Oberbürgermeister um Mitteilung gebeten, „ob in dem jeweiligen Verwaltungsbezirk, für den zurzeit jeweils nur ein Unterscheidungszeichen existiert, in Zukunft wieder die mittlerweile ausgelaufenen Altkennzeichen eingeführt werden sollen.“

Maßgebend für die Entscheidung, ob ein Antrag auf Wiederzuteilung eines ausgelaufenen Altkennzeichens an das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung weitergeleitet werden soll, sei dabei die Aussage des Verwaltungsbezirks, der als Rechtsnachfolger das derzeitige und die ausgelaufenen Kennzeichen verwaltet.

In den Fällen, in denen sich die beteiligte Verwaltungsspitze für eine Wiedereinführung von Altkennzeichen ausspreche, werde das Verkehrsministerium diese Entscheidung dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bekannt geben. Meier: „Letztlich wird der Bund durch die notwendige Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung in dieser Sache entscheiden.“

„Die Einführung des WAT-Kennzeichens wäre technisch lösbar“, so Barbara Gottschlich, Pressesprecherin der Stadt Bochum. „Den Zusatzaufwand müsste dann halt der Kunde bezahlen, der solch ein Kennzeichen haben will.“ Sonst sehe man bei der Verwaltung „keine Probleme“. Barbara Gottschlich: „Die Sache muss nur irgendwann entschieden werden.“ Und das sei nicht Stadt-, sondern Länder- bzw. Bundessache.

Das bestätigt auch Ministeriums-Sprecher Meier. „Die Änderung der Fahrzeugzulassungsverordnung bedarf der Abstimmung im Bundesrat.“ Hier hat sich NRW bisher eher sehr bedeckt verhalten. Meier dazu: „NRW sagt, sich jetzt nicht sonderlich dafür zu engagieren, weil wir als Land den bürokratischen Zusatzaufwand sehen. Aber wenn den Städten und Kreisen, und damit den Menschen, die dort wohnen, etwas an den alten Kennzeichen liegt, dann stellt sich das Land NRW nicht dagegen.“ Im Klartext: Dann stimme auch der NRW-Verkehrsminister im Bundesrat für die Änderung.