Wahl-Streit: Linke gibt sich geschlagen

Die Partei die Linke hatte das Formular für die Kandidatur von Martina Ruhardt nicht im Rathaus eingereicht. Im folgenden langen Streit gibt sie sich nun geschlagen und will die Bürgermeisterwahl nicht anfechten. Aufwand und die Kosten wären enorm.

Herten. Parteivorsitzender Stefan Springer vertritt aber weiterhin den Standpunkt, dass das städtische Wahlamt eine "Unterstützungspflicht" habe und somit die Linke auf das Versäumnis habe hinweisen müssen. Der Kreiswahlausschuss hatte dies am 25. April verneint und eine entsprechende Beschwerde der Linken abgewiesen.

Die Partei hätte nun das Recht, nach erfolgter Bürgermeisterwahl das Ergebnis anzufechten. "Eine juristische Prüfung des Sachverhalts ergab, dass eine Anfechtung durchaus Aussicht auf Erfolg haben könnte", meint Springer in einer Stellungnahme. Trotzdem wolle man darauf verzichten. Denn wenn die Wahl im Erfolgsfall tatsächlich wiederholt werden müsste, wären der Aufwand und die Kosten enorm.
"In unserer mehr als klammen Kommune würden diese Kosten auf die Bürgerinnen und Bürger umgelegt", so Springer. Dies wolle man nicht, da auf die Menschen in Herten im nächsten Jahr ohnehin weitere Belastungen durch den Stärkungspakt zukämen.

Frank Bergmannhoff