WGN wird doch nicht Marktbetreiber

Der Wochenmarkt in Neviges wird auch zukünftig von der Deutschen Marktgilde betrieben.
Der Wochenmarkt in Neviges wird auch zukünftig von der Deutschen Marktgilde betrieben.
Foto: WAZ FotoPool
  • Oberverwaltungsgericht hatte entschieden, dass die Bewerbung der Werbegemeinschaft nicht rechtmäßig war
  • Nach Rückzug des letzten Mitbewerbers hat die Stadt die Konzession nach eigener Aussage nun erteilt
  • Gericht sah zwei Ratsmitglieder als befangen an – August-Friedrich-Tonscheid weist die Vorwürfe zurück

Eigentlich schien im Frühjahr schon alles klar zu sein: Die Werbegemeinschaft Neviges (WGN) sollte neuer Betreiber des Wochenmarktes in Neviges werden, hatte die von der Politk gegründete Arbeitsgruppe (AG) Wochenmarkt entschieden. Doch die unterlegene Deutsche Marktgilde, die auch die Märkte in Velbert-Mitte, Am Berg und Langenberg betreibt, legte Einspruch vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf ein.

Und das entschied Anfang Juni, die Bewerbung der WGN sei nicht rechtmäßig, weil diese den Markt auf einer größeren Fläche betreiben wollte als in der Ausschreibung vorgesehen. Außerdem seien die Ratsmitglieder Ute Meulenkamp (SPD) und August-Friedrich Tonscheid (Velbert anders) befangen gewesen. So sei Meulenkamp bis Ende Oktober 2013 Vorstandsmitglied der WGN gewesen und Tonscheid Vorsitzender der Wählergemeinschaft, die Mitglied der WGN sei, heißt es in einem Schreiben der Stadt an die Mitglieder der AG Wochenmarkt, das der WAZ vorliegt.

Die Stadt legte Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster ein. Diese wurde, wie berichtet, am 20. Juli abgewiesen. Das Gericht entschied zudem, dass die Bewerbung des Bewerbers Al-Wi Markt GbR nicht fristgerecht abgegeben wurde. Nachdem der vierte Mitbewerber, die Dienstleistungsbetriebe Wolfgang Schwarze, seine Bewerbung zurückgezogen hatte, steht nun fest, dass die Deutsche Marktgilde den Nevigeser Wochenmarkt weiterhin betreiben wird. „Die Konzession ist erteilt“, sagt Stadtsprecher Hans-Joachim Blißenbach. „Für die Bürger ändert sich nichts“, ergänzt er. Einziger Unterschied: Die Stadt habe nun Rechtssicherheit: Bis zum 31. März 2018 steht der Marktbetreiber in Neviges endgültig fest.

WGN hatte noch keine Nachricht

Helmut Wulfhorst, zweiter Vorsitzender der WGN, hatte darüber am Montag noch keine Nachricht erhalten und wollte die Entscheidung nicht kommentieren. „Für uns ist die Nachricht ganz normal, wir wollen nur das Beste für den Markt und ihn als eigenständiges Angebot in Neviges erhalten“, sagte Gerhard Johnson vom Vorstand der Deutschen Marktgilde.

Die Piraten äußerten unterdessen Kritik am fehlerhaften Ablauf der WGN-Bewerbung. „Gerade die Anhäufung von Posten einzelner Ratsmitglieder in Unternehmen, Vereinen, Verbänden und Stiftungen hat sich zu einem massiven Problem für Velbert ausgeweitet“, sagte Fraktionschef Martin Schwarz. Die Piraten fordern deshalb Karrenzzeiten, „damit Bestechung außer Frage steht“. – „Drei Jahre sollten es schon sein“, schätzt Schwarz. Der in diesem Fall beschuldigte August-Friedrich Tonscheid (Velbert anders) sieht das anders: „Darf man als Politiker jetzt in keinem anderen Verein mehr sein“, fragte er. „Ich kann mir keinen Vorteil vorstellen, den ich hier heraus ziehen könnte.“ Die Verbindung von ihm als Vorsitzendem der Wählergemeinschaft, die lediglich als ganze Mitglied in der WGN sei, sei doch nur weitläufig. „Lobbyismus liegt mir fern“, versichert Tonscheid. In diesem Fall hätten Tonscheid und Meulenkamp, die am Montag nicht für eine Stellungnahme erreichbar war, aber nicht mitstimmen dürfen, findet auch Thomas Küppers (Piraten). „Das würde ich im Kreistag genauso machen, wenn zum Beispiel mein Arbeitgeber betroffen ist.“

 
 

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