Rundfunkgebühr: Velbert drohen hohe Kosten

Der Widerstand gegen die Neuberechnung der Rundfunkgebühren wächst.
Der Widerstand gegen die Neuberechnung der Rundfunkgebühren wächst.
Foto: dpa
Die Stadt Velbert stelle derzeit eigene Berechnungen an, sagte Stadtsprecher Hans-Joachim Blißenbach. „Stadt und Technische Betriebe müssen beispielsweise jeweils eigene Gebühren abrechnen“.

Düsseldorf..  Der Streit um die Neuberechnung der Rundfunkgebühren geht weiter. Jetzt hat die Stadt Köln die Zahlung vorerst gestoppt, weil sie die Berechnungsgrundlage für unklar hält. Auch der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen fordert seit längerem schon eine Änderung dieser Berechnungsgrundlage für die Kommunen. „Die im Januar eingeführte Regelung führt zu einer massiven Kostensteigerung und zu unnötigem bürokratischem Aufwand“, monierte der Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbandes, Dr. Bernd Jürgen Schneider, bei einem Treffen in Düsseldorf.

Stadt rechnet noch

Mit dem neuen Rundfunkbeitragsstaatsvertrag ist die Rundfunkgebühr umgestellt worden von einer Bezahlung pro Gerät auf eine Bezahlung pro Haushalt oder Betriebsstätte. Dabei wird nun auch die Anzahl der Beschäftigten berücksichtigt. Bei vielen Kommunen kann dies dazu führen, dass nun ein Vielfaches der bisherigen Rundfunkgebühr zu zahlen wäre. In der Stadt Stadt Bergisch Gladbach etwa (106 000 Einwohner) stiege der Beitrag von etwa 2000 auf gut 20 000 Euro jährlich.

Die Stadt Velbert stelle derzeit eigene Berechnungen an, sagte Stadtsprecher Hans-Joachim Blißenbach. „Stadt und Technische Betriebe müssen beispielsweise jeweils eigene Gebühren abrechnen“, erläutert er. „Alleine bei den TBV rechnen wir momentan mit Gebühren von rund 9000 Euro. Darüber sind wir sehr erstaunt.“ Wie die Stadt reagieren werde, müsse aber noch abgestimmt werden. „Da sind wir gerade dabei, uns eine Meinung zu bilden“, so Blißenbach.

 
 

EURE FAVORITEN

Deshalb gibt es den Aldi-Äquator

Deshalb gibt es den Aldi-Äquator

Beschreibung anzeigen