Amtsgericht Velbert verurteilt mutmaßlichen Raser zu hohem Bußgeld

Die Ausfahrt Tönisheide. Kurz dahinter, Fahrtrichtung Wuppertal, stand damals der Blitzer.
Die Ausfahrt Tönisheide. Kurz dahinter, Fahrtrichtung Wuppertal, stand damals der Blitzer.
Foto: WAZ FotoPool
Ein Wuppertaler muss 600 Euro zahlen und drei Monate zu Fuß gehen, weil er auf der A535 in Velbert zu schnell war. Die Polizei bot vor dem Amtsgericht Velbert einen überraschend schwachen Auftritt.

Velbert..  Klare Quittung vom Amtsgericht für einen Autofahrer aus Wuppertal wegen mutmaßlicher Raserei in Velbert: Drei Monate lang muss der 49-jährige Ergotherapeut zu Fuß gehen; 600 Euro Bußgeld muss er bezahlen. Laut noch nicht rechtskräftigem Urteil war er auf der A 535 fast doppelt so schnell unterwegs, wie erlaubt.

Tempo 182 – allermindestens –, wo 100 erlaubt sind, hatte die Messung in Fahrtrichtung Wuppertal kurz vor der Ausfahrt Wülfrath ergeben. Mit ihrer Entscheidung bestätigte eine Richterin bis aufs Komma den Bußgeldbescheid, gegen den sich der Mann mit seinem Einspruch gewehrt hatte. „Ich habe keinen Zweifel an der Messung“, sagte sie und setzte damit den Schlusspunkt in einem ein in jeder Hinsicht überraschenden Marathon-Prozess.

Normalerweise sind Bußgelder Reihenverfahren. Mehr als 44 000 Mal hat im vergangenen Jahr im Kreis Mettmann allein die Polizei Tempoverstöße festgestellt – mit digitaler Fototechnik, Lasermessung und – in verkehrsberuhigten Bereichen – sogar durch Schätzung von Beamten. Wem sein Bußgeld nicht passt, der hat erfahrungsweise rund 20 Minuten, um einem Richter das Nähere zu erläutern. Im aktuellen Fall dehnte sich die Verhandlung jedoch auf rekordverdächtige fünf Sitzungstage mit Zeugen und Gutachtern aus.

Fünf Verhandlungstage

Der 49-Jährige schwieg zum Vorwurf; ein Rechtsmediziner verglich ihn mit dem Blitzerfoto. Eine Biologin untersuchte unabhängig davon die mögliche Übereinstimmung eines um ein Jahr älteren Bruders, der eigens dafür aus dem Ruhrgebiet anreisen musste.

Das Ergebnis: Der Bruder war’s wohl nicht, der 49-Jährige schon eher. Allerdings sei das Foto herzlich schlecht, bekundeten beide Experten. Große Teile des Gesichts seien durch Spiegel und Armaturenbrett verdeckt.

Erstaunlicherweise waren es dann die Polizisten, die durch ihre Aussagen ihre eigene Messung vorübergehend in Frage stellten. Eine ganze Reihe Punkte müssen laut Gebrauchsanleitung bei jeder einzelnen Messung überprüft werden, damit das Ergebnis verlässlich ist, stellte Verteidiger Christoph Pipping klar. Der mit dem Fall befasste Auswerte-Experte der Polizei aus Hilden konnte gerade einmal drei davon nennen. Eine Anleitung habe er nie gesehen. Ähnlich äußerte sich der Messbeamte, der das mobile Gerät an der Autobahn aufgebaut hatte. Pipping: „Diese Beamten haben keinen Schimmer, was die Vorgaben sind.“

Bei der Richterin konnte sich der Anwalt mit dieser Auffassung nicht durchsetzen, ebenso wenig mit seiner Ablehnung der Fahrsperre: Die Tat liegt genau zwei Jahre zurück; nach so langer Zeit sollen Führerscheine eigentlich laut ständiger Rechtsprechung nicht mehr eingezogen werden, weil es dann zu spät für eine erzieherische Wirkung sei.

Der Fahrer hat angekündigt, Rechtsbeschwerde beim zuständigen Bußgeldsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf einzulegen.

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