Etat soll in Klausur beraten werden

Matthias Schäfer
Wer muss sparen in Sundern? Noch steht nichts fest.
Wer muss sparen in Sundern? Noch steht nichts fest.
Foto: Tobias Hase
  • Kein Durchbruch bei den Etatverhandlungen im Finanzausschuss
  • Jetzt soll der Knoten in einer Klausur am Sorpesee durchgeschlagen werden
  • CDU stellt viele Fragen, bekommt aber kaum Antworten

Sundern.  Vertreter aus Sport und Kultur, die auf Antworten auf ihre offenen Fragen gehofft hatten, wurden im Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag enttäuscht. Denn nach wie vor bleibt - trotz einer langen Diskussion - unklar, ob die umstrittene BeRATungsliste umgesetzt wird. Darin verbergen sich die Zuschüsse für die Sportvereine, die Kulturschaffenden Vereine, aber auch die städtischen Anteile für die Röhrrenaturierung. Fakt ist: Die Positionen sind schon im Etat eingerechnet, wer etwas verändern will, muss einen Gegenvorschlag finden.

Positive Nachrichten zum Hallenbad

Positiv Nachrichten am Rande: In Sachen Bäder gibt es ein wenig Beruhigung, denn die Geschäftsleitung der Sorpesee GmbH hat für das Hallenbad Sundern eine Attraktivierung und ein Blockheizkraftwerk vorgeschlagen, um den Zuschussbedarf zu verringern und so zur Konsolidierung des Haushaltes beizutragen. Prokurist Niklas Wortmann dazu: „Wir haben ähnliche Bäder verglichen, aber wir haben in Sundern fast 50 Prozent der Besucher aus Schulen, Kitas und Vereinen.“ Nur mit Schwimmen und Springen locke man heute eben niemanden mehr in ein Bad. Nur der Sonntag zeige einen guten Besuch. Allerdings stellte er das Lehrschwimmbecken in Hachen als eine Option dar: „Das ist aber nicht unsere Entscheidung, das muss die Politik diskutieren“, betonte Geschäftsführer Martin Levermann.

Stellenkonzept verschoben

Begonnen hatte die Sitzung damit, dass das Stellenplankonzept in die Fraktionen verschoben wurde: „Das hat nicht nur uns ganz viele Bauchschmerzen gemacht“, betonte SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Stechele. Denn erst um 13 Uhr war die Vorlage ins Ratsinformationssystem eingestellt worden. „Wer berufstätig ist, hat keine Chance das zu sehen.“

Die Diskussion um den Etat 2017 lief dann zunächst auf eine Aufarbeitung der Woche hinaus. Sie begann bekanntlich mit der Pressemitteilung der CDU-Fraktion. Dabei wies die CDU den schwarzen Peter zurück, den ihr SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Stechele zuschieben wollte: „Das ist ein einmaliger Vorgang, das gab es nirgendwo: Die Beratungen abbrechen und den gemachten Vorschlag zurückziehen“, wetterte Stechele. Er glaube, im Rat gebe es genug Menschen, die willens seien, die Schieflage in der Stadt zu beseitigen: „Wir haben einen riesigen Investitionsstau, das haben wir schön verdrängt und nun fordert er uns heraus.“

Nicht mit dem Rasenmäher aus Null

CDU-Fraktionschef Stefan Lange erwiderte, dass man nichts gefordert habe: „Wir haben empfohlen den Etat zu schieben, da es keine Antworten auf Fragen gebe: Wo soll das Geld herkommen? Die Verwaltung sollte da Möglichkeiten zur Kompensation aufzeigen.“ Lange betonte, dass in den Fachausschüssen selbst die Fachbereichsleiter nicht sagen könnten, wie es gehen solle. Er legte dar, dass alles mit dem Rasenmäher auf Null schneiden, im Endeffekt mehr kosten würde.

Union legt Fragenkatalog vor

Schließlich legte die CDU mit Georg TePass einen umfangreichen Fragenkatalog zum Etat 2017 zu verschiedenen Dingen vor. Einige Antworten dienten zur Klarheit, andere sollen nun im Protokoll beantwortet werden. Als aber Bürgermeister Ralph Brodel schließlich über den Punkt abstimmen wollte, beantragte die CDU eine Verschiebung in die Fraktionen, dem stimmten alle Politiker zu.

Am 3. Oktober soll nun ganztägig in einer Klausur der Etat besprochen werden, so führte Michael Stechele aus: „Ob das dazu führt, dass das Defizit von 3 Millionen Euro eingehalten wird, werden wir sehen. Wenn nicht, dann ist das so“, sagte er abschließend. Der Bürgermeister betontenoch, dass alle darüber beraten müssten.

Umfrage zur Zufriedenheit

Der Etat aus dem Fachbereich 3 (Stadtentwicklung, Umwelt und Infrastruktur) wurde zu Anfang des Haupt- und Finanzausschusses besprochen. Ein Thema war eine Umfrage, in der es um die Zufriedenheit der Menschen vor Ort geht. Diese könnte von LEADER bezuschusst werden (65 Prozent), den Rest zahlten dann die vier LEADER-Kommunen. Die Nachfrage der SPD, ob die Umfrage so wichtig sei, beantwortete Ralph Brodel so: „Das macht großen Sinn.“

CDU enthält sich der Stimme

Die CDU kritisierte, dass hier eine zusätzliche freiwillige Leistung aufgenommen werde, der Bürgermeister aber keinen Gegenvorschlag habe. Auch dieser Etat wurde in die Fraktionen verwiesen, die CDU enthielt sich dabei.