Lange Diskussion um die Zukunft

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Die Zukunftskommission soll langfristig planen. Und lange dauerte es, bis sich die politischen Lager über die Marschrichtung ihres neuen Gremiums einig waren.

Sprockhövel..  Als Stärkungspaktkommune muss die Stadt sparen und hat dafür bisher viele kurzfristige Maßnahmen auf den Weg gebracht. Doch die sind fast ausgeschöpft. Nun soll eine Zukunftskommission übernehmen und langfristig arbeiten: „Mit der Zielsetzung, eine moderne, zukunftsfähige Gemeinde zu gestalten, mit Blick auf die dauerhafte Konsolidierung der öffentlichen Finanzen“, schreibt die FDP als Vorschlag.

Das Problem: Es gibt diese Kommission noch gar nicht. Gesprächsthema war sie allerdings oft. Zuletzt bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, der eine klare Empfehlung an den Rat schickte: Das neue Gremium soll gegründet werden. Die Diskussion darüber läuft bereits seit November 2014 und nahm Ende Februar 2015 Fahrt auf, wenn Ergebnisse auch auf sich warten ließen. Ob die Zukunftskommission ihre Arbeit aufnehmen soll, darüber sollte der Rat bereits am 26. Februar entscheiden. Zuvor sollte aber ein Initiativvortrag von Wirtschaftswissenschaftler Janbernd Oebbecke abgewartet werden.

Der sprach am 23. April vor den Fraktionen. Turnusgemäß fand an diesem Tag wieder eine Ratssitzung statt, bei der jedoch nicht darüber abgestimmt wurde, wie es mit der Kommission weitergeht. Die FDP brachte dafür einen Antrag ein. Sie machte darin konkreteren Aussagen, was das neue Gremium leisten soll. Und es gab Vorschläge zum weiteren Verfahren. Über den FDP-Antrag musste natürlich noch beraten werden – und zwar am Donnerstag im Haupt- und Finanzausschuss.

Und wieder gab es lange Diskussionen. Beispielsweise darüber, ob die Bertelsmann-Stiftung mit einbezogen werden soll. Sie könne, laut Verwaltung, Erfahrungswissen mit einbringen, da sie seit Jahren in diesem Bereich tätig ist. „Anfangs war ich gegen Externe, dann tat sich monatelang nichts“, sagte Torsten Schulte von der CDU. Daher sei er jetzt dafür, denn das stete Nachjustieren an der Zukunftskommission richte nichts aus.

Thomas Schmitz von den Grünen sieht das auch so: „Wir müssen Externe mit einbeziehen, bevor wir in der Zukunftskommission Ressourcen binden, wir brauchen da ein Projektmanagement.“ Auch die SPD war durchaus dafür, sich Unterstützung zu holen, aber erst, wenn das Verfahren weiter fortgeschritten ist. Schließlich einigten sich die Fraktionen darauf, dem Antrag der FDP zu folgen, den sie bereits bei der letzten Ratssitzung eingebracht hatte. Das heißt unter anderem: Das Verfahren soll mit dem Solidarpakt des Kreises verzahnt werden, seine Steuerung liegt bei der Politik, Experten sollen hinzugezogen werden, Bürgerbeteiligung ist vorgesehen.

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