Was wird aus dem Ufo?

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Oberhausen. Die Ministerpräsidenten von 15 Bundesländern haben vergangene Woche in Berlin den neuen Glücksspielstaatsvertrag unterzeichnet. Er verbietet unter anderem die Eröffnung neuer Großspielhallen. Bereits bestehende Lokale sollen sich binnen fünf Jahren drastisch verkleinern oder schließen. Auch für die beiden noch relativ neuen Automaten-Casinos in Oberhausen ist die Einigung ein weiterer Schritt zum Aus.

Die Schmidt-Gruppe, die in der Stadt die beiden großen Spielhallen sowie mehrere kleine betreibt, will die Flinte allerdings noch nicht ins Korn werfen. Man sei weiterhin zuversichtlich, das Inkrafttreten des Vertrages, in dem die Spielhallenbranche eine „Enteignung“ sieht, könne verhindert werden, heißt es von dem Coesfelder Unternehmen. Schließlich fehle noch die Ratifizierung der EU-Kommission, zudem müssten die Vereinbarungen erst in Landesgesetz gegossen werden. Bis dahin bemüht man sich weiter, an den entscheidenden Stellen Einfluss geltend zu machen.

Juristische Auseinandersetzungen erwartet

Und wenn das Verbot der Mehrfach-Konzessionen doch kommt? Was wird dann aus dem Ufo-Bau am Centro? „Was wir dann machen, das ist derzeit nur Plan B“, sagt Sprecher Robert Hess. So oder so darf man annehmen, dass es erhebliche juristische Auseinandersetzungen geben wird. Branchenführer Gauselmann hat bereits angekündigt, zu klagen. „Und er wird nicht der einzige sein.“

Während man gegenüber der Ländervereinbarung noch Abwehrpläne schmiedet, kommt ein anderer Dämpfer für die Aktivitäten der Schmidt-Gruppe in Oberhausen ganz bestimmt, und das ist die Erhöhung der Vergnügungssteuer zum 1. Januar. Bislang lag Oberhausen mit einem Satz von 13 Prozent im Vergleich zu anderen nordrhein-westfälischen Städten und Kreisen im Durchschnitt. Jetzt erhöht sich der Satz auf 16 Prozent, das hat jüngst der Rat der Stadt beschlossen. In den kommenden Jahren soll der Steuersatz sukzessive auf 22 Prozent steigen.

"Erhöhung schmeißt die Kalkulation über den Haufen"

Bei der Schmidt-Gruppe zeigt man sich darüber erwartungsgemäß wenig amüsiert. Schließlich habe der Vergnügungssteuersatz bei den Ansiedlungen durchaus eine Rolle gespielt. „Jede Erhöhung schmeißt die Kalkulation über den Haufen“, so Hess über die Bedeutung des Kriteriums Vergnügungssteuer. Die jetzige Erhöhung zeuge von „schlechtem Benehmen“, tadelt der Firmensprecher.

„Statt die Spielhallenansiedlung über eine Steuer zu lenken, sollten Städte lieber vernünftige Vergnügungsstättenkonzepte erarbeiten.“ Oberhausen habe das bislang eigentlich „hervorragend“ gemacht. „Wenn man keine Spielhallen will, soll man sie direkt ablehnen, bevor investiert wird. Alles andere ist doch schizophren.“

 
 

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