Oberhausen

Streit um Parteitag in Luise-Albertz-Halle - AfD wirft Oberhausener Stadtrat Untreue vor und zeigt ihn an

Noch ist der Streit um den AfD-Parteitag in Oberhausen nicht beigelegt.
Noch ist der Streit um den AfD-Parteitag in Oberhausen nicht beigelegt.
Foto: imago stock&people / imago/Lars Berg
  • Die AfD NRW darf ihren Parteitag in der Luise-Albertz-Halle in Oberhausen abhalten
  • Die Stadt Oberhausen hatte sich nach Unstimmigkeiten bei der Buchung zunächst dagegen gewehrt
  • Vor dem Start des Parteitags gab die AfD nun bekannt, den Stadtrat angezeigt zu haben

Oberhausen. Der Streit um den AfD-Parteitag in der Oberhausener Luise-Albertz-Halle ist noch nicht vorbei.

Zwar gab das Duisburger Landgericht der „Alternative für Deutschland“ Recht, in der Halle tagen zu dürfen. Das Erzwingen der Hallennutzung reicht der AfD NRW aber nicht.

Vorwurf der Untreue

Deshalb zeigte die Partei nun die Mitglieder des Oberhausener Stadtrats an. Der Vorwurf: Untreue.

Die AfD behauptet, der Stadtrat hätte gewusst, mit der Anzweifelung des Mietvertrags gegen geltendes Recht zu verstoßen. Mit dem Rechtsstreit wären leichtfertig Steuergelder verschwendet worden.

Anzeige am Freitag gestellt

Die Anzeige wegen Untreue wurde am Freitag bei der Staatsanwaltschaft Duisburg gestellt. Diese beschäftigt sich nun mit den Vorwürfen.

Gegen den Parteitag am Sonntag sind bereits zahlreiche Demonstrationen angekündigt worden. Die Oberhausener wollen so ein Zeichen für Toleranz und gegen Populismus setzen.

Weitere Artikel zu diesem Thema:

Oberhausen demonstriert gegen AfD-Parteitag in der Stadthalle - das musst du wissen

Landgericht entscheidet: AfD-Parteitag darf in Oberhausen stattfinden

AfD reicht einstweilige Verfügung gegen die Stadt Oberhausen ein

 
 

EURE FAVORITEN